Auszug - Dringlichkeiten  

 
 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
 
Beschluss

Es liegen 2 Dringlichkeiten vor.

 

Dringlichkeit Drs. 0392/XX - Der Antrag wird als ordentlicher Antrag in die nächste BVV im Dezember eingebracht.

 

Dringlichkeit Drs. 0405/XX wird von Herrn BV Hikel begründet. Die Gegenrede hält Herr BV Kringel.

 

Der Dringlichkeit wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der Fraktionslosen zugestimmt.

Bei insgesamt 49 anwesenden Bezirksverordneten wurde die erforderliche 2/3 Mehrheit von 33 Stimmen mit 34 Ja-Stimmen erreicht.

 

Drs. 0405/XX wird unter TOP 5.2 behandelt.


  
 

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