Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten    
Ö 2  
Geschäftliches    
Ö 3  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Neukölln sagt Nein zu Rassismus - Neukölln bleibt weltoffen
0032/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Wahl    
Ö 5.1  
Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"
0017/XX  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes"Kindertagesstätten SüdOst"
0016/XX  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten gem. §21 Bezirksverwaltungsgesetz
0019/XX  
Ö 5.4  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
0031/XX  
Ö 5.5  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD
0011/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0030/XX  
Ö 6.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2016/2017 und im Jahr 2017
0014/XX  
Ö 6.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
0020/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0018/XX  
Ö 7.2  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
0029/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Lage von Geflüchteten und Stand der Unterbringung in Neukölln?
Enthält Anlagen
0024/XX  
Ö 9.2  
Wie neutral ist das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"?
Enthält Anlagen
0028/XX  
Ö 9.3  
Künftiger Umgang mit Asbestbelastung
Enthält Anlagen
0025/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Gedenkort für Burak Bektas
0022/XX  
Ö 10.2  
Unterbringung von Geflüchteten in Neukölln
0021/XX  
Ö 10.3  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Zustimmung zur Entscheidung über den Ausbau der Radwege Buckower Damm zwischen Mohriner Allee und Bauhüttenweg
Enthält Anlagen
1714/XVIII  
Ö 11.2  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (9): Sicherheit in der High-Deck-Siedlung
0218/XIX  
Ö 11.3  
Mehrsprachiges Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten
0429/XIX  
Ö 11.4  
Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln
0638/XIX  
Ö 11.5  
Verkehrssicherheit Hermannplatz
0678/XIX  
Ö 11.6  
Milieuschutz
0773/XIX  
Ö 11.7  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.
0809/XIX  
Ö 11.8  
Halteverbot in der Kanalstraße
0852/XIX  
Ö 11.9  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße
0885/XIX  
Ö 11.10  
Parken im Wendehalsweg
0911/XIX  
Ö 11.11  
SAPV-Versorgung in Neukölln sicherstellen
1021/XIX  
Ö 11.12  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße
1054/XIX  
Ö 11.13  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 11.14  
Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen
1168/XIX  
Ö 11.15  
Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten
1186/XIX  
Ö 11.16  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern
1268/XIX  
Ö 11.17  
Zeitplan für Milieuschutzgebiete
1293/XIX  
Ö 11.18  
IHK – Außenstelle in Neukölln
1300/XIX  
Ö 11.19  
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
1302/XIX  
Ö 11.20  
Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete
1307/XIX  
Ö 11.21  
Genehmigungskriterien für den Milieuschutz
1395/XIX  
Ö 11.22  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
1398/XIX  
Ö 11.23  
Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen
1402/XIX  
Ö 11.24  
Impfschutz
1450/XIX  
Ö 11.25  
Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen
1452/XIX  
Ö 11.26  
Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken
1509/XIX  
Ö 11.27  
Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)
1518/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, im Rahmen der ersten Umsetzungsphase der ISV gemäß Abgeordnetenhausbeschluss (Drucksache 16/2291) für Schlüsselpersonen der Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk eine Informationsveranstaltung zum Thema „sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ anzubieten.

 

 

Ursprungstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, im Rahmen der ersten Umsetzungsphase der ISV gemäß Abgeordnetenhausbeschluss (Drucksache 16/2291) für Schlüsselpersonen der Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk eine eintägige Informationsveranstaltung zum Thema „sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ anzubieten.

 

 

 

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 13. April 2016 wurde das Bezirksamt gebeten, im Rahmen der ersten Umsetzungsphase der ISV gemäß Abgeordnetenhausbeschluss (Drucksache 16/2291) für Schlüsselpersonen der Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk eine Informationsveranstaltung zum Thema „sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ anzubieten.

 

Nach intensiven Bemühungen seitens der Verwaltung ist es gelungen, den Träger KomBi - Kommunikation und Bildung - kurzfristig für eine Informationsveranstaltung zu der in Rede stehenden Thematik am 20. Juli 2016 im Rahmen der großen Leiterrunde im Jugendamt Neukölln zu gewinnen. Hier sind sämtliche Führungskräfte des Jugendamtes, wie zum Beispiel die Leitung der Fachsteuerung sowie der Regionalen Fachdienste, mithin also zahlreiche Schlüsselpersonen der Kinder- und Jugendhilfe, vertreten. KomBi ist eine Berliner Bildungseinrichtung zu den Themen Diversity, Gender und Sexuelle Identität und führt seit 1981 Bildungsveranstaltungen zum Thema gleichgeschlechtliche Lebensweisen mit Jugendlichen und pädagogischen Fachkräften durch. Die zweitägigen Basisseminare des Bildungsträgers waren für das Jahr 2016 bereits verplant, so dass zunächst das Angebot einer Informationsveranstaltung seitens des Jugendamtes angenommen wurde. Sofern auch im kommenden Jahr zweitägige Seminare angeboten werden, erfolgt eine Bedarfsabfrage bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine Schlüsselfunktion in der Kinder- und Jugendhilfe haben.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.


 

 

Berlin-Neukölln, den

 

 

 

________________________________________

Dr. Franziska GiffeyFalko Liecke

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 24.02.2016    STATUS: öffentlich   
    Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss

Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 10.03.2016    STATUS: öffentlich   
    Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes zunächst Frau Blumenthal das Wort

Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes zunächst Frau Blumenthal das Wort. Diese erläutert den Antrag zur Drs. 1518/XIX „Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV).

 

Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird der Antrag zur Drs. 1518/XIX „Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV)“ wie folgt geändert:

 

Streiche eintägige vor „Informationsveranstaltung zum Thema…“

 

Der Antrag zur Drs. 1518/XIX „Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV)“ wird mit der oben genannten Änderung einstimmig angenommen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 13.04.2016    STATUS: öffentlich   
    Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten,  im Rahmen der ersten Umsetzungsphase der ISV gemäß Abgeordnetenhausbeschluss (Drucksache 16/2291) für Schlüsselpersonen der Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk eine Informationsveranstaltung zum Thema „sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ anzubieten.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich   
    Vertagt

Vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.01.2017    STATUS: öffentlich   
    vertagt

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 22.02.2017    STATUS: öffentlich   
    Kenntnis genommen

Kenntnis genommen

Ö 11.28  
"Mitmachzirkus Mondeo retten"
1547/XIX  
Ö 11.29  
Unhaltbare Zustände in der Rettungsstelle des Klinikum Neuköllns
1549/XIX  
Ö 11.30  
Patientenkoordinatoren/ -innen
1559/XIX  
Ö 11.31  
Hundetagesstätte retten
1564/XIX  
Ö 11.32  
Fußgängerüberweg in der Köpenicker Straße / Alt Rudow
1675/XIX  
             
 
 

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