Drucksache - 1398/XIX  

 
 
Betreff: Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/FinWi
  Dr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
09.12.2015 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
07.12.2016 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
25.01.2017 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
22.02.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
12.10.2015 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
23.11.2015 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
09.12.2015 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
07.12.2016 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung
25.01.2017 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung
22.02.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag überwiesen
Beschluss
VzK SB
VzK SB vertagt
VZK SB vertagt 2
Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln beteiligt sich am Sonnabend, dem 23. April 2016 am Tag der offenen Tür des Bezirksamtes Neukölln mit allen in der BVV vertretenen Fraktionen unter dem Motto "Bürgernahe Kommunalpolitik". Bürgern und Bürgerinnen Neuköllns soll in einem angemessenen Rahmen Gelegenheit gegeben werden, sich mit Fragen an Kommunalpolitiker/innen zu wenden. Details beschließt der Ältestenrat.

 

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu verzeichnen gewesen. Die Gründe sind vielfältig und dem muss entgegen gesteuert werden. Neuköllner*innen sollen offen und direkt den Kommunalpolitiker*innen ihre Fragen stellen. Sie sollen dadurch auch einen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten und angeregt werden, sich vielleicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv zu engagieren.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge eine Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgernahe Kommunalpolitik“ planen und durchführen, zu der interessierte Neuköllner*innen ins Rathaus Neukölln eingeladen werden und Kommunalpolitiker*innen aller Fraktionen ihre Fragen beantworten.

Neuköllner Bürger*innen sollen die Möglichkeit erhalten, die Menschen kennen zu lernen, die sie politisch vertreten. Diese Veranstaltung ähnlich dem 'Speed-Dating' soll einen kurzen, aber intensiven Austausch ermöglichen.

 

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu verzeichnen gewesen. Die Gründe sind vielfältig und dem muss entgegen gesteuert werden. Neuköllner*innen sollen offen und direkt den Kommunalpolitiker*innen ihre Fragen stellen. Sie sollen dadurch auch einen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten und angeregt werden, sich vielleicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv zu engagieren.

 

 

 

 

 

Die in der BVV vertretenden Fraktionen haben sich am „Tag der offenen Tür“ des Bezirksamtes am 23. April 2016 mit jeweils einem Informationsstand beteiligt.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 01.09.2016

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

 
 

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