Auszug - Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD  

 
 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0011/XX Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteher/inVorsteher/in
Verfasser:Koglin, JürgenKoglin, Jürgen
Drucksache-Art:Vorlage zur WahlVorlage zur Wahl
 
Beschluss

Vertagt

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode

 

auf Vorschlag der Fraktion der AfD

 

Herrn Bernward Eberenz

 

zum Bezirksstadtrat.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke, Herr BV Hikel, Herr Lüdecke.

 

  1. Wahlgang: In geheimer Wahl wird Herr Eberenz mit 10 Ja-Stimmen, bei 35 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen (zum Bezirksstadtrat)  nicht gewählt.

 

 

Es erfolgt ein Redebeitrag von Herrn BV Kapitän.

 

  1. Wahlgang: In geheimer Wahl wird Herr Eberenz mit 17 Ja-Stimmen und 35 Nein-Stimmen (zum Bezirksstadtrat) nicht gewählt.

 

Herr Szczepanski beantragt nach § 39(3) der Geschäftsordnung die Vertagung der Wahl des AfD Bezirksstadtrats.

 

Auf Grund des Antrages von Herr Szczepanski beantragt Herr Kringel eine Unterbrechung der Sitzung nach §38(5) der Geschäftsordnung, die Sitzung wird bis 21:45 unterbrochen.

 

Redebeiträge: Herr BV Kapitän, Herr BV Kringel.

 

Mit den Stimmen der SPD, Grüne und LINKE, gegen die Stimmen der CDU, AfD und der Gruppe der FDP, bei Enthaltung der Fraktionslosen wird die Wahl des Bezirksstadtrats vertagt.

 

 

Herr Kapitän beantragt die Vertagung der BVV-Sitzung nach § 38(5) der Geschäftsordnung.

Herr Szczepanski beantragt die formelle Fortsetzung der BVV-Sitzung.

 

Für die Vertagung stimmt die AfD, dagegen die SPD, die Grünen, Linken, bei

Enthaltung der CDU und der Gruppe der FDP. Der Antrag ist damit abgelehnt

und die Tagesordnung wird fortgeführt.

 

 

Herr Kapitän beantragt eine Unterbrechung der BVV-Sitzung nach §38(5) der Geschäftsordnung, die Sitzung wird bis 22:15 Uhr unterbrochen.

 

 

Herr Licher beantragt eine Änderung der Tagesordnung nach §38(2) der Geschäftsordnung. Die TOP´s 10.1 mit der Drs.Nr. 0022/XX und 10.2 mit der Drs.Nr. 0021/XX vorzuziehen.

 

Redebeiträge: Herr BV Kringel, Herr BV Wittke, Herr BV Förster, Herr BV Lüdecke, Frau BV Blumenthal, Herr BV Kringel, Herr BV Lüdecke, Herr BV Licher

 

Herr Licher zieht sein Antrag auf Änderung der Tagesordnung zurück.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen