Drucksache - 0678/XIX  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit Hermannplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/FinWi
  Dr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.08.2013 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Wirtschaftsausschuss Entscheidung
01.10.2013 
15. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.10.2013 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
07.12.2016 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
25.01.2017 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
22.02.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag überwiesen
AAusschuss Beschluss
Beschluss
VzK SB vertagt
VzK SB vertagt 2
Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, auf dem Hermannplatz das Abbiegen vom Hermannplatz in die Sonnenallee und in die Hasenheide in der zweiten Reihe zu verbieten.

 

Die Zuständigkeit für die Umsetzung des Beschlusses obliegt der Verkehrslenkung Berlin (VLB). Das Bezirksamt hat sich bei der VLB für die Durchführung des Beschlusses eingesetzt. Die VLB hat die Anregung jedoch nicht aufgegriffen.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 01.09.2016

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

 

 
 

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