Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 2.1  
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße
0111/XX  
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Finanzielle Aufwertung von sozialen Berufen
0079/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0094/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0095/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
0078/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Lichtblick für die Nutzung der Doppelsporthallen am Efeuweg und am Buckower Damm?
Enthält Anlagen
0102/XX  
Ö 9.2  
Verlängerung U7 zum BER
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 9.3  
Schulturnhalle Sandsteinweg
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 9.4  
Bußgelder wegen Schulschwänzen
Enthält Anlagen
0107/XX  
Ö 9.5  
Gesundheitliche Versorgung und Beschulung der Kinder aus der entstehenden Unterkunft am Columbiadamm
Enthält Anlagen
0106/XX  
Ö 9.6  
Mittel für Jugendarbeit
Enthält Anlagen
0104/XX  
Ö 9.7  
Verkürzte Heizperiode an der Wetzlar-Grundschule
Enthält Anlagen
0097/XX  
Ö 9.8  
Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter*innen
Enthält Anlagen
0103/XX  
Ö 9.9  
Gestaltung der Freiflächen der Unterkunft für Geflüchtete in der Gerlinger Straße
Enthält Anlagen
0100/XX  
Ö 9.10  
Patriarchale Gewalt gegen Mädcheneinrichtung?
Enthält Anlagen
0108/XX  
Ö 9.11  
Fußgängerübergang Friedelstr./Pflügerstr.
Enthält Anlagen
0105/XX  
Ö 9.12  
Zustand des Blub-Geländes
Enthält Anlagen
0098/XX  
Ö 9.13  
Schulspeisung
Enthält Anlagen
0101/XX  
Ö 9.14  
Neue Bewohner*innen in den Tempohomes in der Gerlinger Straße
Enthält Anlagen
0109/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2016/2017 und im Jahr 2017
0014/XX  
Ö 10.2  
Lage von Geflüchteten und Stand der Unterbringung in Neukölln?
Enthält Anlagen
0024/XX  
Ö 10.3  
Wie neutral ist das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"?
Enthält Anlagen
0028/XX  
Ö 10.4  
Künftiger Umgang mit Asbestbelastung
Enthält Anlagen
0025/XX  
Ö 10.5  
Unterbringung von Geflüchteten in Neukölln
0021/XX  
Ö 10.6  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 10.7  
Zustimmung zur Entscheidung über den Ausbau der Radwege Buckower Damm zwischen Mohriner Allee und Bauhüttenweg
Enthält Anlagen
1714/XVIII  
Ö 10.8  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (9): Sicherheit in der High-Deck-Siedlung
0218/XIX  
Ö 10.9  
Mehrsprachiges Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten
0429/XIX  
Ö 10.10  
Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln
0638/XIX  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit Hermannplatz
0678/XIX  
Ö 10.12  
Milieuschutz
0773/XIX  
Ö 10.13  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.
0809/XIX  
Ö 10.14  
Halteverbot in der Kanalstraße
0852/XIX  
Ö 10.15  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße
0885/XIX  
Ö 10.16  
Parken im Wendehalsweg
0911/XIX  
Ö 10.17  
SAPV-Versorgung in Neukölln sicherstellen
1021/XIX  
Ö 10.18  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße
1054/XIX  
Ö 10.19  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 10.20  
Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen
1168/XIX  
Ö 10.21  
Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten
1186/XIX  
Ö 10.22  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern
1268/XIX  
Ö 10.23  
Zeitplan für Milieuschutzgebiete
1293/XIX  
Ö 10.24  
IHK – Außenstelle in Neukölln
1300/XIX  
Ö 10.25  
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
1302/XIX  
Ö 10.26  
Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete
1307/XIX  
Ö 10.27  
Genehmigungskriterien für den Milieuschutz
1395/XIX  
Ö 10.28  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
1398/XIX  
Ö 10.29  
Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen
1402/XIX  
Ö 10.30  
Impfschutz
1450/XIX  
Ö 10.31  
Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen
1452/XIX  
Ö 10.32  
Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken
1509/XIX  
Ö 10.33  
Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)
1518/XIX  
Ö 10.34  
"Mitmachzirkus Mondeo retten"
1547/XIX  
Ö 10.35  
Unhaltbare Zustände in der Rettungsstelle des Klinikum Neukölln
1549/XIX  
Ö 10.36  
Patientenkoordinatoren/ -innen
1559/XIX  
Ö 10.37  
Hundetagesstätte retten
1564/XIX  
Ö 10.38  
Fußgängerüberweg in der Köpenicker Straße / Alt Rudow
1675/XIX  
Ö 10.39  
Neuköllner Einsatzgruppe Rechtsextremismus
Enthält Anlagen
0051/XX  
Ö 10.40  
Neuköllner Jugendarbeit
Enthält Anlagen
0055/XX  
Ö 10.41  
Maserninfektionen in Neukölln
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 10.42  
Serie rechter Gewalttaten in Neukölln
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 10.43  
GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes
0056/XX  
Ö 10.44  
Maßnahmen an Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte
0049/XX  
Ö 10.45  
Antrag zur Geschäftsordnung
0063/XX  
Ö 10.46  
GO - Arbeitsweise der Ausschüsse
0057/XX  
Ö 10.47  
Antrag zur Geschäftsordnung II
0064/XX  
Ö 10.48  
Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 10.49  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 10.50  
GO - Redaktionelle Änderung
0058/XX  
Ö 10.51  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
Ö 10.52  
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
0052/XX  
Ö 10.53  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
0062/XX  
Ö 10.54  
Bushaltestelle “Seeadlerweg
0060/XX  
Ö 10.55  
Baumnachpflanzungen am Buckower Damm
0059/XX  
Ö 10.56  
Bebauungsplan XIV-78a vom 07.07.2015 („Hermannstraße 134“)
1681/XIX  
Ö 10.57  
Bebauungsplan XIV-262b („Parkanlage Gerlinger Straße / Warmensteinacher Straße“)
1683/XIX  
Ö 10.58  
Bebauungsplan XIV-290b („Am Großen Rohrpfuhl“)
1687/XIX  
Ö 10.59  
Bebauungsplan XIV-274aba („Waßmannsdorfer Chaussee - Mauerweg“)
1688/XIX  
Ö 10.60  
Pilotprojekt für Fahrradparken auf Fahrbahnen
1637/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2017 - 2021
Enthält Anlagen
0043/XX  
Ö 11.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2015
0045/XX  
Ö 11.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
0020/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Müll-Chaos in Neukölln
Enthält Anlagen
0090/XX  
Ö 12.2  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 12.3  
Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 12.4  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
„Strategischer Leerstand“ Schillerpromenade
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Untertitel: Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER
0088/XX  
Ö 14.2  
Fahrradplätze Rathaus
0091/XX  
Ö 14.3  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
0093/XX  
Ö 14.4  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“
0081/XX  
Ö 14.5  
Öffentl. Veranstaltung zu Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg durchführen
0086/XX  
Ö 14.6  
Erhalt der Brunnengalerie im Glockenblumenweg
0084/XX  
Ö 14.7  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
0085/XX  
Ö 14.8  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 14.9  
Neukölln wird Kinderfreundliche Kommune
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 14.10  
Einbau eines Aufzuges am U-Bahnhof Parchimer Allee
0083/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

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