Drucksache - DS/1275/V  

 
 
Betreff: Stadtteilbüro Friedrichshain
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Meuren, ChristofMeuren, Christof
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
08.05.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)      

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Seit wann wird das Stadtteilbüro Friedrichshain vom Bezirksamt finanziell unterstützt?

 

  1. Wie hoch war die Gesamtförderung des Stadtteilbüros seit Beginn an und wie hoch allein im Jahr 2018 (Summe in Euro)?

 

  1. Was ist die rechtliche Grundlage für die finanzielle Unterstützung des Stadtteilbüros durch das Bezirksamt?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1: Mindestens seit dem Jahr 2014. Eine weiter zurückgehende Aussage kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden, weil aus dem Haushalts- und Buchungsprogramm ProFiskal nur Daten aus den letzten fünf Jahren generiert werden können. Ein Thema, was wir eben schon hatten.

 

zu Frage 2: Das Stadtteilbüro wurde nach derzeitiger Kenntnis mindestens seit 2014 jährlich mit 10.000 Euro gefördert. Ab 2017 wurde das Stadtteilbüro auf Grundlage eines Beschlusses der BVV, der Drucksache 182203/IV, mit 17.500 Euro gefordert, wie auch der Stadtteilausschuss Kreuzberg.

Hier gibt es noch mal die Zahlenübersicht. Also im Jahre 2019 dann eine Abweichung zum bisherigen Stand von 8.750 Euro zum heutigen Tag.

 

zu Frage 3: Die rechtliche Grundlage für die finanzielle Unterstützung ist der jeweils von der BVV beschlossene Haushaltsplan, in dem z.B. in der textlichen Ergänzung zu Titel 52121 im Kapitel 4200 für die Jahre 2018/19 das Stadtteilbüro Friedrichshain explizit bedacht ist und der Vertrag zwischen dem Stadtteilbüro Friedrichshain und der Abteilung für Planen, Bauen und Facility-Management dargestellt ist. Vielen Dank.

 
 

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