Drucksache - DS/1091/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Seit wann sind die Stellen der neu geschaffenen Arbeits- und Koordinierungsstelle für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung (AKS) besetzt?
    
2. Wie viele Bewerber*innen haben sich beworben?
    
3. Warum gibt es bislang keinen Internetauftritt der AKS mit der Angabe von Ansprechpartner*innen, Arbeitsgebieten und Zielstellungen auf den Seiten des Bezirksamts, obwohl die Koordinierungsstelle unter anderem zur transparenten Information von Bürger*innen und Initiativen geschaffen wurde?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Der Vertrag mit dem Stadtprojekte e.V. für die Einrichtung einer transinstitutionellen Arbeits- und Koordinierungsstelle für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung, AKS Gewohl abgekürzt, trat zum 22.01.2018 in Kraft. Zurzeit wird die Leistungsphase 1 bearbeitet, die der Vorbereitung und Herstellung der Arbeitsfähigkeit dient.

zu Frage 2: Es hat sich nur ein Bieter auf die öffentliche Ausschreibung beworben.

zu Frage 3: Die Online-Präsenz wird zurzeit vorbereitet und es gibt noch vielleicht eine Zusatzinformation für Sie alle: Der AKS hat massiv jetzt und wird es auch weiterhin tun bei dem Projekt Rekommunalisierung Karl-Marx-Allee unterstützt, insbesondere auch bei der Kommunikation mit dem Mieterbeitrat und insofern kann es auch sein, dass sich die Online-Plattform, dass sich das noch ein bisschen mehr hinauszögern wird, aber ich wollte einfach nur mitteilen, dass also hier direkt auch eingestiegen wird in die Arbeit. Seit 22.10. in Kraft.

Frau Heihsel: Genau, dann hat sich meine erste Nachfrage schon erledigt.

Die Zweite ist: Wer ist denn jetzt zuständig? Wer ist der Hauptzuständige in der AKS und wer hat sich beworben und wer ist es geworden?

zu Nachfrage 2: Habe ich doch gesagt. Stadtprojekte e.V. Das ist ein Verein, ein Träger, der hat sich beworben.

Frau Heihsel: Wir haben im Haushalt 65.000 EUR eingestellt pro Jahr und davon soll eine Stelle finanziert werden und ich würde gerne wissen, wer auf dieser Stelle sitzt?

zu Nachfrage 3: Ich weiß wirklich nicht genau, worauf Sie hinaus wollen. Wer sitzt auf dieser Stelle? Das ist ein Team von mehreren Personen, die jetzt dieses Projekt umsetzen. Und noch mal zur Information: Der AKS setzt sich ja aus drei Sachen eigentlich zusammen. Eine im Konzept immer Stabsstelle genannt, wo der Begriff ein bisschen Quatsch ist, also eine Person, das wird auch demnächst ausgeschrieben, die wirklich beim Bezirksamt eingestellt wird, Stadtentwicklungsamt und die direkt dem Stadtrat unterstellt ist. Zweitens eine …, man nennt es Beauftragte für gemeinwohlorientierte Immobilienwirtschaft und drittens eine Beauftragte für …, ich nenne es jetzt mal Vernetzung mit … von Initiativen und Bürgerbeteiligung. Und diese drei sind jeweils mit einer vollen Stelle sozusagen belegt, also personaltechnisch.

Das ist aber so, dass der Stadtprojekt e.V. sich auf die Ausschreibung beworben hat mit einem Team von vier Leuten, glaube ich, da sind vier und das Ganze ist ja eben keine Festanstellung in dem Sinne, weil es ist ein Leistungsvertrag und mehr kann ich jetzt eigentlich dazu nicht sagen, aber wir werden ja das Projekt dann auch, wenn es eben in dieser Leistungsphase 1 soweit ist, hier auch vorstellen. Dann werden Sie die Menschen kennenlernen, da freuen sich auch alle bestimmt schon drauf.