Auszug - Problematik rund um das Gleisdreieck  

Frau Ohlwein (Anwohnerin) stellt die Verkehrsproblematik dar und weist darauf hin, dass der Runde Tisch vom Mai 2016 bisher keine Fortsetzung gefunden hat.

BezStR Herr Hehmke erläutert, dass es bisher kein einheitliches Meinungsbild der Anwohner*innen zu möglichen Maßnahmen gebe und plädiert für eine vertiefte Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden mit größerem Vorlauf, um entsprechende Instrumente zu finden.

Auf Nachfrage erläutert BezStR Herr Schmidt, dass ein erster Entwurf des Verkehrsgutachtens "Urbane Mitte" im Sommer 2017 erwartet wird.

Auf Nachfrage erläutert Herr Peckskamp zum Umbau des Parkhauses, dass die Pläne Ergebnis eines Wettbewerbsverfahrens sind. Entgegen der Auffassung des Bezirks füge sich die Planung nach höchstrichterlicher Rechtsprechung als im Zusammenhang bebauter Ortsteil nach § 34 BauGB ein und war zu genehmigen. Auch die Kritik des Bezirks hinsichtlich zu massiver und zu hoher Bauweise fand keine Berücksichtigung bei der Senatsverwaltung.