BzBm Herr Dr. Schulz berichtet:
· Prinzessinengärten
Der LiFO hat dem Bezirksamt angeboten, das Grundstück mittels eines Rückholantrages wieder in das bezirkliche Portfolio zu übernehmen. Dieser Antrag wurde am Montag vom Bezirksamt bei SenFin gestellt.
· YAAM
In einem persönlichen Schreiben bringt der Finanzsenator seine Annerkennung und Wertschätzung für das YAAM zum Ausdruck und bittet den Bezirk zu prüfen, welche in der Vergangenheit an den LiFo abgegebenen Grundstücke alternativ geeignet wären. Die bezirksinterne Prüfung hat ergeben, dass hierfür nur das Grundstück an der Schilligbrücke (ehemals Maria) geeignet sei. Das YAAM wurde gebeten, sich diesbezüglich mit dem Betreiber zu verständigen. Sofern dies eine Lösung ist, wird das Bezirksamt wunschgemäß einen Rückholantrag bei SenFin stellen.
· East-Side-Tower/Riegel
Nach Beschluss der BVV über die BPlan-Änderung hat das Bezirksamt nun den Aufstellungsbeschluss gefasst (VzK an die BVV folgt). Das Bezirksamt hat nunmehr die Gespräche mit den Eigentümern und SenStadt über einen möglichen Grundstückstausch aufgenommen.
· Flottwell Baufelder
Am Donnerstag, den 8.11. findet im BVV-Saal eine öffentliche Veranstaltung zu den drei Baufeldern statt. Insbesondere steht das Baufeld Süd im Fokus, da hier in der letzten Woche der städtebauliche Wettbewerb mit der Prämierung des Siegerentwurfs zu Ende gegangen ist und dieser vorgestellt wird.
Auf Nachfrage:
· Zu TOP 2 der Sitzung am 17.10.
Ob der Investor bereits eingeladen wurde.
BzBm Herr Dr. Schulz: Wie vereinbart, wird das städtebauliche Verfahren zunächst mit dem Fachbereich abgestimmt und sodann erfolgt die Vorstellung im Ausschuss.
· Veranstaltung Kunst- und Kreativquartier
Ob die Finanzierung aus Bürgerbeteiligungsmitteln erfolgte.
BzBm Herr Dr. Schulz: Die Finanzierung erfolgte aus Mitteln der BGM und kofinanziert durch das Bezirksamt (Sanierungsteil – nicht von der Haushaltssperre betroffen).