Auszug - Verschiedenes
Herr Pempel verweist noch mal auf die DS/0620/ III und die
bei den letzten Haushaltsdebatten beschlossene DS /0355-1-16 /III. Es wird
erforderlich sein, dass die Beschlüsse noch mal eingebracht werden müssen. Für
die DS/0355-14/III hat Herr Pempel dies schon beim PHI Ausschuss beantragt. Im Mai sollte der Ausschuss über die Anträge zur
Bürgerbeteiligung entscheiden. Die Träger werden aufgefordert, Ihre Anträge noch mal zu
prüfen. Der Bürgerverein Luisenstadt, so Herr Dr. Schulz, hat seinen Antrag
zurückgezogen. Joachim Pempel Ausschussvorsitzender Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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