Drucksache - DS/0960/V
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfragen:
Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Folgende Maßnahmen wurden bereits umgesetzt:
ab 2019 in Zusammenarbeit mit dem Parkrat
Nachfragen:
Derzeit läuft der Doppelhaushalt 2018/2019. In ihm sind die Personalmittel für den Parkmanager (ca. 80.000 € pro Kalenderjahr) und die Mittel für die Parkläufer (ca. 170.000 € pro Kalenderjahr) eingestellt. Weitere etwaige Aufwendungen müssten aus dem allgemeinen Haushalt des Straßen- und Grünflächenamtes entnommen werden.
Die Frage impliziert eine bestehende Zuwendungsvereinbarung. Eine solche besteht nicht. Welche Mittel ab dem Haushalt 2020/2021 in die Umsetzung des Handlungskonzeptes fließen können, wird Bestandteil der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt sein. Außerdem wird für Einzelprojekte zu prüfen sein, ob Fördermittel verfügbar gemacht werden können.
Freundliche Grüße
Florian Schmidt
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