Drucksache - DS/0911/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Maßnahmen - auch im Hinblick auf das am 28. Juni 2018 vom Berliner Senat verabschiedete Mobilitätsgesetz - wird der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ergreifen und zu welchem Termin umsetzen, um einen fließenden Radverkehr am Straußberger Platz sowie entlang der Karl-Marx-Allee und Frankfurter Allee zu gewährleisten?
    
2. Mit welchem Ergebnis wurden die vom Bund Berlin genannten Ampelschaltungen überprüft?
    
3. Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Infrarotsensoren an Radfahrampeln zum Einsatz kommen, um einen fließenden Radverkehr zu gewährleisten, sowie dies auch in anderen Städten der Fall ist?
    
4. Wenn nein, warum nicht?

Erläuterung/Hinweis

Zwischen Otto-Braun-Straße/Ecke Alexanderstraße und dem Strausberger Platz hat der Bezirk Berlin-Mitte mit den Bauarbeiten eines vier Meter breiten, geschützten Radfahrstreifens begonnen. Auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird auf der Frankfurter Allee einen zwei Meter breiten Radfahrstreifen realisieren. Das ist sehr begrüßenswert.

Jedoch: Bereits im Jahr 2012 hat der Bund Berlin e.V. eine Liste mit fußgängerfeindlichen Ampelschaltungen in Berlin veröffentlicht (siehe hier: https://www.bund-berlin.de/fileadmin/berlin/publikationen/mobilitaet-pdf/fussverkehr/BUND-Umfrage_Fussgaengerfeindliche_Ampelschaltungen_2012.pdf). Darunter auch mehrere Ampelschaltungen in Friedrichshain-Kreuzberg. Hierbei werden im Besonderen die Ampelschaltungen auf der Frankfurter Allee und am Strausberger Platz kritisiert.

Für eine Überquerung des Strausberger Platzes über die benutzungspflichtigen Radwege mit dem Fahrrad, werden zur Zeit Überfahrzeiten von bis zu fünf Minuten auf Grund der Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gemessen. Das ist sehr belastend.

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Ja, schönen guten Abend allerseits. Sehr geehrter Herr Dr. Ullrich, Ihre Anfragen beantworte ich Ihnen gerne wie folgt: Die Sanierung der Radwege auf Straßenzug Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee erfolgt bereits sukzessiv. Hierbei werden die vorhandenen Betonplatten bzw. alte Asphaltdecken durch eine neue Asphaltschicht ersetzt und der Radweg auf bis zu 2,50 m verbreitert. In diesem Jahr wurden folgende Abschnitte bereits fertiggestellt: Nordseite der Frankfurter Allee von der Proskauer Straße und Frankfurter Tor, Nordseite Karl-Marx-Allee von Frankfurter Tor bis zum U-Bahnhof Weberwiese. Auf der Südseite zwischen U-Bahnhof Weberwiese und Frankfurter Tor beginnen die Bauarbeiten in der kommenden Woche, ab dem 01.10.2018. Die geplante Fertigstellung ist dieses Jahr. Im nächsten Jahr ist die vollständige Umsetzung der Sanierung der übrigen Abschnitte auf der Karl-Marx-Allee, Nord- und Südseite, zwischen Strausberger Platz und Frankfurter Tor geplant. Außerdem soll für eine Verbesserung der Radfahrenden auf der Frankfurter Allee stadtauswärts im Abschnitt zwischen der Niederbarnimstraße und der Jessnerstraße die rechte Autospur in einen Radfahrstreifen umgewandelt werden. Geplanter Baubeginn ist Ende 2018, Anfang 2019. Für den Strausberger Platz führt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg keine eigenen Planungen durch, da hierfür ausschließlich die Verkehrslenkung Berlin zuständig ist. Laut Aussage der Verkehrslenkung Berlin gibt es bereits Planungen für den Umbau des Strausberger Platzes. Ein geplanter Umbautermin ist dem Bezirksamt bisher nicht genannt worden. Der Bezirk setzt sich für eine schnelle Verbesserung des Radverkehrs am Strausberger Platz ein. Der Strausberger Platz wurde aufgrund seiner Wichtigkeit in den bezirklichen Radverkehrsplan aufgenommen. In diesem Radverkehrsplan sind auch Maßnahmen, die jetzt nicht direkt vom Bezirk durchgeführt werden.

zu den Fragen 2 bis 4: … kann leider nur die VLB eine qualifizierte Antwort geben, da dem Bezirksamt die Kenntnisse zu Ampelsteuerungen fehlen. Anfragen können unter verkehrslenkung(at)senuvk.berlin.de eingereicht werden.