Drucksache - DS/1403/IV  

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                                      

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Bezirksstadtrat

-Stellvertretender Bezirksbürgermeister-

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wann wurde ein Antrag auf Durchführung einer langen Tafel auf der Warschauer Brücke gestellt?

Dem Ordnungsamt lag bzw. liegt kein Antrag auf Nutzung der Warschauer Brücke für eine lange Tafel vor.

Soweit sich die Anfrage auf eine für 1.12.2013 geplante Veranstaltung "Erstes Berliner Flashmeal" auf dem Gehweg der Oberbaumbrücke bezieht, ist festzustellen, dass für diese Veranstaltung zu keinem Zeitpunkt ein Antrag vorlag.

2. Aus welchem Grund wurde die Durchführung einer langen Tafel verboten?

Das Ordnungsamt erhielt von der Polizei Kenntnis über diese Veranstaltung, nachdem sie in der Berliner Zeitung vom 20.11.2013 angekündigt worden war.

Die Ankündigungen und Teilnahmeaufrufe waren damals derart eindeutig und konkret, dass aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Prüfung von Amts wegen erforderlich wurde.

Da es in der Kürze der Zeit kein Genehmigungsverfahren mehr geben konnte,

wurde die Durchführung der Veranstaltung daher mit Bescheid vom 28.11.2013 förmlich untersagt.

3. Warum wurde den Initiatoren nicht ein alternativer Standort in Friedrichshain angeboten?

Ein direkter Kontakt ist aufgrund der Kürze der Zeit nicht zu Stande gekommen.

Somit konnten auch keine Alternativstandorte, wie z.B. die Grünanlage an der East Side Gallery, geprüft werden.

Nachfragen:

1. Was wird das Bezirksamt unternehmen um in Zukunft den Kiezbewohnern in Friedrichshain eine lange Tafel zu ermöglichen?

Die "Lange Tafel 2014 - 25 Jahre Begegnung zwischen Ost und West" wurde am 13.9.2014 unter Beteiligung weiterer Stellen, insbesondere des Straßen- und Grünflächenamtes, genehmigt.

Sie findet auf der Grünanlage an der East Side Gallery statt.

Solche und ähnliche Veranstaltungen mit Kiezbezug und ohne kommerziellen Hintergrund sind grundsätzlich genehmigungsfähig.

Eine Ablehnung kommt i. d. R. nur in Betracht, wenn Anträge zu knapp vor Durchführung der Veranstaltung gestellt werden oder Terminkollisionen mit anderen, bereits zu einem früheren Zeitpunkt genehmigten Veranstaltungen existieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Beckers