Drucksache - DS/1352/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfragen:
Abt. Planen, Bauen und Umwelt Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Nach Rücksprache mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt läuft die Auswertung des Online-Dialoges noch. Die Rohdaten müssen noch konkret ausgewertet werden, da nicht immer eine direkte Verortung der Meldungen vorgenommen worden ist. Nach Auswertung wird ein Abgleich mit den Unfallschwerpunkten vorgenommen. In der Umfrage wurde ausdrücklich erwähnt, dass die Ergebnisse nicht zwangsläufig zu Handlungen führen müssen.
Nach kompletter Auswertung wird von SenStadtUm in Zusammenarbeit mit den Bezirken eine Maßnahmenplanung erstellt. Vor Ende dieses Jahres ist nicht mit einem Ergebnis zu rechnen.
Siehe Antwort zu 1.
Siehe Antwort zu 1.
Nachfragen:
Das kann erst nach der Auswertung beantwortet werden. Die Top-Liste hat nur etwas mit der Häufigkeit der Einträge zu tun, aber sagt noch nichts über die Qualität der Meldungen.
Die Oranienstraße ist einschließlich des Heinrichplatzes Bestandteil des Step-Verkehr- Netzes.
Die Prüfung und Anordnung von Verkehrsmaßnahmen liegt somit in der Zuständigkeit der VLB.
Der Bezirk kann lediglich im Rahmen der Überwachung des Ruhenden Verkehrs, am Heinrichplatz Einfluss auf verbotswidriges Parken nehmen.
Die Kapazitäten der Kontrollkräfte des Außendienstes im ruhenden Verkehr sind jedoch eingeschränkt, solange und soweit andere Schwerpunkte wie insbesondere die Dauerstreife im Görlitzer Park Priorität haben.
Dieser Einsatz bindet an manchen Tagen sämtliche zur Verfügung stehenden Kapazitäten.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff Bezirksstadtrat |
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