Drucksache - DS/1075/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wer hat die derzeit im ersten OG des Rathauses Kreuzberg gezeigte Ausstellung entworfen
2. Wann wurde der BA-Beschluss, die Ausstellung zu zeigen, gefasst?
3. Wie lautet die Nr. der Drucksache (Vorlage zur Kenntnisnahme/ zur Beschlussfassung), mit der die BVV über die Ausstellung informiert wurde?

Frau Kalepky:

Zu 1: Der Flüchtlingsrat hat im Zusammenarbeit mit der Initiative gegen Abschiebehaft ...aus Paris und Proasyl die Ausstellung „auf gepackten Koffern leben“ in der Abschiebehaft am 19. Juli erstmals präsentiert. Konzeption und Realisierung der Ausstellung – jetzt muss ich buchstabieren – BAR...www, ja ich denke auch. Für die Ausstellung  im Foyer des 1. OG des Bürodienstgebäudes Yorckstraße wurde für die Zeit vom 8.12. bis 23.12. die Ausstellung „auf gepackten Koffern“ die Beauftragte für Integration/Migration in FK von Berlin angemeldet. Ich sag vielleicht auch noch mal ganz interessant und wichtig für sie. Die Ausstellung, die als Wanderausstellung für Schulen, Rathäuser und andere öffentliche Orte konzipiert wurde, wird inhaltlich und gestalterisch von dem Flüchtlingsrat Berlin, die ..Strasse 69/70 in 10249 Berlin, kann man draußen, glaube ich auch lesen,  zumindest im kleinen Faltbüchlein, Berlin verantwortet. Die Ausstellung wird u.a. von der evangelischen Kirche Berlin/Brandenburg, der Verdi Bundesverwaltung, wie Verdi Berlin Brandenburg unterstützt. Zu 2: Für die Genehmigung und Durchführung von Ausstellungen in den Häusern des Bezirksamtes ist im Regelfall kein BA Beschluss vorgesehen. Jetzt wird’s schön...keine BA Beschluss vorgesehen. Zu 3: Es liegt keine Drucksache vor.

Herr Müller:

Teilt denn das BA die Auffassung vieler Bürger, dass es mit der Ausstellung in seinem Dienstgebäude, die nicht gut sichtbar auf den Entwurf durch externen Hinweis, eine unzulässige politische Stellungnahme als Behörde abgibt? Ist an mich heran getragen worden.

Dr. Schulz:

Da ich die Ausstellung selbst eröffnet habe, kann ich ihnen sagen als Antwort nein, im Gegenteil ich hab viele BürgerInnen bei der Eröffnung erlebt, die waren sehr begeistert darüber.