Drucksache - DS/0446-1/III  

 
 
Betreff: Geschäftsordnung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.10.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Ich frage das Bezirksamt:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

§ 38 ( 3 ) erhält folgende Fassung:

 

In der Regel ist die Tagesordnung in der folgenden Reihenfolge aufzustellen:

-Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin

-Abtimmung über die Dringlichkeit

-Beschlussfassung zur Konsensliste

-Beschluss über die TO

-Vorlagen zur Feststellung

-Wahlvorlagen

-Resolutionen

-Einwohner/innenanfrage

-Mündliche Anfragen

-große Anfragen

-Vorlagen zur Beschlussfassung

-Anträge

-Beschlussempfehlungen

-Vorlagen zur Kenntnisnahme 

 

Begründung:  

 

Die Behandlung von großen Anfragen soll gesichert werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird angelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin