Auszug - Informationen über bauliche Mittel für die Schulen 2018/19  

BezStR Herr Hehmke und Schul Immo Herr Salomo berichten:

-          Aus SSP-Mitteln und Mitteln für den baulichen Unterhalt stehen dem Bezirk im kommenden Jahr 19 Mio. EUR zur Verfügung, von denen rund 14 Mio. für Baumaßnahmen eingesetzt werden können. Darüber hinaus wird mit Mitteln aus diversen Förderprogrammen in Höhe von circa 9 Mio. EUR gerechnet. Eine Aufstockung der SSP-Mittel wird zudem erwartet.

-          Sanierungsmaßnahmen, die über ein Bauvolumen von 10 Mio. EUR hinausgehen, werden künftig in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fallen und durch vier zu gründende langeseigene GmbHs umgesetzt, um die Bezirke personell zu entlasten. Für Baumaßnahmen und bis 5,5 Mio. EUR und den laufenden baulichen Unterhalt sind weiterhin die Bezirke verantwortlich. Die Bezirke können entscheiden, ob und welche Bauvorhaben mit einem Volumen zwischen den genannten Beträgen an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgegeben werden sollen.
Hierzu muss bis zum Ende des Monats eine Prioritätenliste an die Senatsverwaltung übermittelt werden. Mit der Abteilung Hochbau soll kurzfristig abgestimmt werden, welche Sanierungen abgegeben werden sollen.

-          Dem Ausschuss wird eine Bauplanung übermittelt. Betont wird, dass Änderungen aufgrund von kurzfristig notwendigen Maßnahmen vorbehalten sind.

-          Auf Nachfrage wird berichtet, dass die Küche der Hunsrück-Grundschule zuerst umgebaut wird, um diese an die 4-Zügigkeit der Schule anzupassen, da dort weiterhin vor Ort gekocht werden soll.

-          Mit Priorität werden, in Kooperation mit dem Straßen- und Grünflächenamt, TÜV-Mängel an Spielgeräten der Schulaußenanlagen beseitigt, um diese wieder nutzbar zu machen.