Auszug - B-Plan qualifizieren - konkurrierendes städtebauliches Verfahren durchsetzen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2213/IV B-Plan qualifizieren - konkurrierendes städtebauliches Verfahren durchsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss StadtQMstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
 
Wortprotokoll

Dem Ausschuss liegt folgender Ersetzungsantrag der SPD vor:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der WBM dahingehend eine Übereinkunft zu finden, welche der bisher genehmigten Bauvorbescheide aus stadtplanerischer Sicht einem zukünftigen B-Plan nicht entgegenstehen und entsprechend umgesetzt werden könnten (max. 5-6 Standorte), damit die WBM den auch im Bezirk dringend benötigten Wohnraum anfangen kann zu erstellen. Für die übrigen Standorte und Geltungsbereiche der beabsichtigten Teilbebauungspläne sind in enger Absprache mit dem Bezirk durch die WBM zwingend konkurrierende städtebauliche Verfahren durchzuführen, um die Planung alsbald weiter qualifizieren zu können.

 

Die BVV ist im Ausschuss für Stadtentwicklung, Quartiersmanagement und Soziale Stadt, Mieten vor Abschluss einer Vereinbarung mit der WBM von den Verhandlungsergebnissen zu unterrichten.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

B90/Die Grünen

 

X

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

X

 

PIRATEN

 

X

 

CDU

 

 

X

RGERDEPUTIERTE

1

3

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen