Auszug - Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Umwelt. Verkehr, Grünflächen und Immobilienservice  

Der Ausschuss berät den Haushaltsplanentwurf der Abteilung Umwelt, Verkehr, Grünflächen und Immobilienservice mit folgenden Erläuterungen/Hinweisen:

Kapitel              Titel             

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3307

3308

4211                            51730: Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
                            wünscht die Vorstellung der Arbeit der Energiesparpartner im Ausschuss
                            (Mai-Sitzung)

4212                            34104: Die Veranschlagung erfolgt nach aktueller rechtlicher Situation. Der
                            Gesetzentwurf liegt zur Stellungnahme beim RdB. Das Bezirksamt lehnt                                           diesen in seiner Stellungnahme ab. Entgegen der öffentlichen
                            Verlautbarungen liegt dem Bezirksamt keine verbindliche Zusage vor, wie der
                            Einnahmeausfall und die vorgesehene Rückerstattung durch das Land
                            finanziert werden. Damit besteht ein               Haushaltsrisiko in Höhe der
                            Einnahmeerwartung und zusätzlich in Höhe von ca. 278 Tsd € für Einnahmen                             aus 2009 – 2012, die zu erstatten sind.

                            Haushaltsrisiken:
                            Das Bezirksamt wird in einer ersten Nachschau nach Beschluss der BVV die
                            Auswirkungen bewerten und mit Vorlage des Statusbericht I. Quartal eine
                            weitere Nachschau vornehmen und ggf. erforderliche Maßnahmen
                            beschließen.

                            52101: ausgewiesen ist die Mindestveranschlagung.

                            Produkte 78816 und 78783:
                            Die Detaildaten Produktkosten, Zusammensetzung und Medianabweichungen                             werden bis Freitag nachgereicht.

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