Auszug - Finanzstatus 2011, insbesondere unter Berücksichtigung der Haushaltsrisiken
Finanzstatus 2011 BezStR Herr Dr. Stöß führt aus, dass nach der aktuellen Prognose mit einem Defizit von
Als Haushaltsrisiken werden benannt:
· Verteuerung von nun beginnenden bzw. laufenden Baumaßnahmen · Die noch ausstehende Entscheidung über die Rückforderung von EU-Mitteln · Die B-Plan-Änderung gem. DS/2252/III (50 Mio € Schadenersatz, bis zu 20 Mio € Rückforderung Fördermittel)
Auf Nachfrage: Das Bezirksamt hat die Eckwerte des Haushalts 2012/13 mit einem Volumen von 619 Mio € 2012 und 625 Mio € 2013 zur Kenntnis genommen. Der RdB fordert eine Nachbesserung iHv. 111 Mio €, wovon rechnerisch ca. 8,9 Mio € auf den Bezirk entfallen würden. Dieser Betrag wird rechnerisch als PME mit identischer PMA in den Haushalt eingestellt.
Derzeit arbeiten die LuV und SE an den Vorbereitungen zur Haushaltsplanaufstellung.
Eine Beschlussfassung im Bezirksamt wird angestrebt, kann jedoch noch nicht terminiert werden.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin