Auszug - Funktionierende Springbrunnen sollen den Bezirk beleben (BE ImmoVerwalt und UMV: Kenntnisnahme)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
TOP: Ö 5
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1236/III Funktionierende Springbrunnen sollen den Bezirk beleben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Lewitz, FrankBurkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:SPD
   Vorsteherin
 
Wortprotokoll

BezStR’in Frau Kalepky und Nat FL Herr Schädel berichten zur Drucksache und erläutern auf Nachfrage zum Unverständnis im Ausschuss, dass ein durch Spenden kostenmäßig ausgeglichenes Produkt mit der Belastung der buw-Kosten negativ budgetiert wird:

BezStR’in Frau Kalepky und Nat FL Herr Schädel berichten zur Drucksache und erläutern auf Nachfrage zum Unverständnis im Ausschuss, dass ein durch Spenden kostenmäßig ausgeglichenes Produkt mit der Belastung der buw-Kosten negativ budgetiert wird:

 

  • Die Möglichkeiten der Herausnahme der buw-Kosten bei den Brunnen wird in der Mentorenrunde diskutiert. Die Erfolgsaussichten erscheinen wenig erfolgversprechend, da die Zahl der Bezirke, die von diesem Verfahren profitieren ebenso groß ist, wie die Zahl derer, die dadurch Verluste erleiden.

  • Die Möglichkeiten, Brunnen berlinweit an zentraler Stelle zu bewirtschaften oder in eine z. Bsp. Stiftung zu überführen, sind bisher nicht erörtert worden.
    Ebenso die Möglichkeit, im Einzelfall Brunnen zu verkaufen.

    BezStR’in Frau Kalepky weist in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung einzelner Brunnen als Kulturgut oder Teil der Lebensqualität im Bezirk hin.
    Und ferner auf die Problematik der vorläufigen Haushaltswirtschaft, da erforderliches qualifiziertes Fachpersonal zum Brunnenbetrieb nicht eingestellt werden kann.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (Entahltung-1), die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.


 
 

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