Auszug - - nur Ausschuss Stadtplanung und Bauen - Bebauungsplan 2-25 für das Gebiet zwischen Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahnanlagen und Warschauer Straße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg. Hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 2-25  

Die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses empfehlen der BVV, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen. Die Grünen sprechen sich dagegen aus, da sich in der Angelegenheit heute neue Aspekte abzeichnen.

Die R.E.D hat RAW heute als Vertragspartner gekündigt.

Für die sozio-städtebauliche Kultur spricht sich die R.E.D. aus, nicht aber für den Nutzer RAW.

Die R.E.D. hat ein Gutachten zur Prüfung der Sicherheit im Gebäude des ehemaligen Stoffgerätelagers fertigen lassen. Dieses Gutachten verweist auf gravierende Sicherheitsmängel am und im Gebäude die zur Gefahr für Leib und Leben der NutzerInnen des Gebäudes werden können. Das Gutachten wurde dem Bauaufsichtsamt des Bezirks übergeben.

Die R.E.D. erklärt, bis zur auch evtl. gerichtlichen Klärung der Sachstände ab sofort keine Verhandlungen mehr mit dem Raw tempel zu führen.

Abstimmung der DS 1154/III:

Mit 10 – 5 – 0 Stimmen wird die Vorlage angenommen und geht als Beschlussempfehlung in die BVV.