Auszug - 'Maria am Ostbahnhof' Antrag 7 der Initiative  

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet, dass SenStadt mit Schreiben vom 24.02.2009 den Bezirk nach §7 Abs.1 AGBauBG angewiesen hat, den B-Plan 2-21 binnen 4 Wochen dem Leitbild Spreeraum (Stand 2001) anzupassen. Begründet wird dies u.a. ‚Die Gespräche mit dem LiFo seinen nicht zielführend. Eine BGF-Minderung sei nicht hinzunehmen.’ Zudem hat SenStadt angekündigt, dem Widerspruch des LiFo gegen die Zurückstellung stattzugeben.
Ferner berichtet BzBm Herr Dr. Schulz, dass der LiFo auf den 21.500 qm BGF bestehe.

Der Ausschuss diskutiert kontrovers über die möglichen Optionen und beschließt das Thema am 11. März erneut zu beraten und dazu die stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD und DIE LINKE des Abgeordnetenhauses einzuladen.