Auszug - Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz  

Die Empfehlung aus dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr liegt allen Mitglieder vor. Diese soll Berücksichtigung finden:

„Die Vorlage des Bezirksamtes wird abgelehnt und das Bezirksamt wird beauftragt, auf Grundlage der Variante C eine förderfähige Variante zu erarbeiten, die Vorstellungen der Bürgerinitiative weitgehend mit aufnimmt and dabei die Förderfähigkeit wahrt.“

Frau Kalepky und Frau Beyer erläutern die zur öffentlichen Diskussion gestandenen vier Varianten und begründen warum die Variante „D“ vom Bezirksamt bevorzugt und in der DS 1008/III

festgelegt wurde.

Herr Dr. Schulz erklärt, dass der Bezirk erstmalig ausreichend Mittel zur Pflege erhalten hat. Hieraus würde Variante D finanziert werden und den Bezirk nichts kosten. Die Mitglieder sind in diesem Punkt anderer Meinung und bemängeln, dass der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen keine Beteiligung hat, obwohl es hier um finanzielle Auswirkung geht.

Die VertreterInnen der verschiedenen Bürgerinitiativen begründen ihre Standpunkte. Dabei wurde sichtbar, dass es zwischen der Initiative „Bäume für Kreuzberg“ und dem Verein „Luisenstädtischen Kanal“ einen erheblichen Dissens bezüglich möglicher Lösungen gibt.

Der Ausschussvorsitzende fordert sie deshalb auf, die Streitigkeiten zu beenden und gemeinsam nach einem Konsens zu suchen.

Die Ausschussmitglieder kommen nach einer langen Diskussion zu keinem abschließendem Ergebnis, wollen die Varianten C und D noch mal in den Fraktionen besprechen und vertagen auf Antrag der Linken die Drucksache auf den 16.12.08.

Es wird folgender Beschluss gefasst: