Auszug - Integrationskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg und Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings - IntMig ff.
Herr
Dr. Schulz informiert die Mitglieder, dass er über das Verhalten der
beteiligten Ausschüsse, die
Drucksache zu beraten und zu verändern, ohne ihn als zuständigen Dezernenten
dazu anzuhören, irritiert ist. Die Drucksache liegt in seiner Zuständigkeit, er
wurde jedoch in keinen der beteiligten Ausschüsse eingeladen, um Stellung zu
nehmen, ebenso wurde die Integrationsbeauftragte hierzu nie eingeladen. Herr
Dr. Schulz erläutert die Ausgangssituation und die Probleme des
Änderungsantrages aus dem JHA zu dieser Drucksache, u. a. sei die vorgegebene
Zeitschiene Januar 2009 für ein Umsetzungskonzept und Juni 2009 für die
Entwicklung eines Leitbildes nicht umsetzbar. Diese und andere Fragen hätten im
Vorfeld geklärt werden können. Herr
Dr. Schulz erinnert an den Ursprungsantrag hierzu. Die Empfehlung aus dem JHA
weicht inhaltlich sehr stark davon ab. Frau
Hauser-Jabs schlägt vor, die DS aus o.g. Gründen zu vertagen, da erst Gespräche
mit Herrn Dr. Schulz und der Integrationsbeauftragten geführt werden sollen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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