Auszug - Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk BE der anderen Ausschüsse. Siehe Anlage
Herr Dr. Schulz beantwortet den Ausschussmitgliedern
sämtliche Fragen. Seiner Einschätzung nach ist es realistisch, das der noch
ausstehende Maßnahmeplan in 1 Jahr vorgelegt werden kann. Dauerhafte Stellenbesetzungen zur Unterstützung der
Behindertenbeauftragten wird es voraussichtlich nicht geben, eventuell kann
befristet Personal aus dem ZeP eingesetzt werden. Verständigung über
Prioritäten soll es geben, sobald der Maßnahmeplan vor liegt. Der Ausschuss beschließt folgende Beschlussempfehlung für
die BVV: „Die DS 0033/III wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der im Beschluss DS 0033/III geforderte Maßnahmeplan ist der BVV bis zum 31.12.2009 als Vorlage zur Kenntnisnahme vorzulegen.“ Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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