Auszug - Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter
TOP: Ö 6
Gremium: Beschäftigung und Job Center Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 10.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0033/III Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss kommt übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die Drucksache für die sehr

Der Ausschuss kommt übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die Drucksache für die sehr

lange Bearbeitungszeit inhaltlich nicht zufrieden stellend aufbereitet ist und es ihr insbesondere am Maßnahmenplan bzw. konkreten Vorschlägen für die weitere Entwicklung der „Behindertenpolitik“ fehlt.

In der weiteren Diskussion gelangt der Ausschuss ferner zu der Erkenntnis, dass die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Behindertenbeauftragten (zeitliche Belastung, personelle Unterstützung und mangelnde organisatorische Einbindung) dringend einer Verbesserung bedürfen, da ansonsten der Auftrag der DS/0033/III mangels Arbeitsfähigkeit erneut nicht erfüllt werden kann.

Der Ausschuss bemängelt, dass die BVV anstelle von Fristverlängerungen nicht schon längst entsprechende Informationen über die tatsächlichen Ursachen der zeitlichen Verzögerungen bei der Erarbeitung der DS und vor allem der Erarbeitung des Maßnahmeplanes erhalten hat.

 

Herr Mildner – Spindler gibt zu bedenken, dass dies eine komplizierte Vernetzung von Fachlichkeit, bis hin zur Altenpflege, Fachplaner, Sozialplaner, Ansprechpartner, etc..., eine fast nicht zu leistende Verantwortung. Nur schriftlich den „Ist – Zustand“ zur Kenntnis zu nehmen, damit ist nichts erfüllt.

 

Die Ausschussmitglieder beschließen, die Drucksache zu vertagen. Die Anregung an die Fraktionen, Vorschläge zu erarbeiten wird angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 
 

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