Beiratsgremien

In Berlin gibt es neben den Beiräten der einzelnen Justizvollzugsanstalten einen Berliner Vollzugsbeirat (BVB). Es handelt sich dabei um ein unabhängiges vollzugspolitisches Gremium.

Der BVB besteht aus mindestens 17 ehrenamtlichen Mitgliedern, nämlich

• Vorsitzende der Anstaltsbeiräte
• Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlicher Institutionen wie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, Ärztekammer, Wohlfahrtspflege
• andere geeignete Personen, die von der Justizverwaltung berufen werden.

Die Mitglieder des BVB unterstützen und beraten die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung bei der Planung und Entwicklung des Vollzugs und vor allem in grundlegenden Angelegenheiten. Zur Förderung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit informieren sich der Berliner Vollzugsbeirat und die Aufsichtsbehörde in regelmäßigen Abständen gegenseitig.

• Zur Webseite des BVB

Sie unterstützen die Leitung der Justizvollzugsanstalt durch Anregungen und Verbesserungsvorschläge. Sie wirken bei der Gestaltung des Vollzugs und bei der Betreuung der Gefangenen mit. In der Öffentlichkeit werben Sie um Verständnis für die Belange eines auf Resozialisierung ausgerichteten Justizvollzugs.

Rechtsgrundlagen zur Bildung der Anstaltsbeiräte:

• im Strafvollzug
• im Jugendstrafvollzug
• in der Untersuchungshaft
• in der Sicherungsverwahrung

Um der großen Anzahl der muslimischen Inhaftierten eine religiöse Betreuung durch Vertreterinnen und Vertreter ihrer Glaubensgemeinschaft zu ermöglichen und somit den religiösen Ansprüchen dieser Inhaftierten noch besser zu entsprechen, wurde zur Umsetzung im Februar 2015 der Beirat für die religiöse Betreuung muslimischer Inhaftierter gegründet.

Dem Beirat gehören Vertreterinnen und Vertreter der muslimischen Verbände und Gemeinden in Berlin, der Wissenschaft, der Berliner Justizvollzugsanstalten sowie Vertreterinnen und Vertreter des Senats von Berlin an.