Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів: berlin.de/ukraine

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie weiterhin unter: berlin.de/corona

Ergebnisse der Diagnostikverfahren

Einweisungsverfahren im Männer-, Jugend- und Frauenvollzug 2020 und 2021

Nach der Aufnahme verurteilter Straftäterinnen und Straftäter in eine Justizvollzugsanstalt des Landes Berlin wird zur Planung des weiteren Verlaufs des Vollzuges ein Diagnostikverfahren durchgeführt.

Das Diagnostikverfahren muss wissenschaftlichen Erkenntnissen genügen. Es sollen nicht nur die Faktoren, die im Einzelfall die Straffälligkeit begünstigt haben ermittelt werden, sondern auch die Umstände, deren Stärkung einer erneuten Straffälligkeit entgegenwirken kann.

Jugendstrafgefangenen soll das Ziel ihres Aufenthalts verdeutlicht und das Angebot an schulischen und beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, arbeitstherapeutischen Maßnahmen, Arbeitstraining, Arbeit, Sport und Freizeit erläutert werden.

Das Ergebnis ihres Diagnostikverfahrens wird mit den Gefangenen erörtert.

Rechtsgrundlage für das Diagnostikverfahren sind: Auch in Einrichtungen zum Vollzug der Sicherungsverwahrung wird bei der Aufnahme ein Diagnostikverfahren durchgeführt.

Standorte für das Diagnostikverfahren

Ortsplan

JVA des Offenen Vollzuges Berlin

Im Regelfall werden zu einer Freiheitsstrafe verurteilte erwachsene männliche Straftäter nach Rechtskraft des Urteils zum Strafantritt in die JVA des Offenen Vollzuges Berlin geladen, sogenannte “Selbststellung”. Hier gehört es zu den regulären Aufgaben einer Gruppenleitung die Einweisung der Gefangenen vorzunehmen. Verurteilte ohne Möglichkeit der Selbststellung durchlaufen das Diagnostikverfahren in der JVA Moabit.

Einweisungsabteilung der JVA Moabit (mit Außenstelle in der JVA Tegel)

Hier werden nach ausführlicher Aktenanalyse, mindestens einem Gespräch mit dem Gefangenen und unter Einbeziehung der an der Betreuung beteiligten Fachdienste, die Lebenssituation des Gefangenen und seine Motive für die Straffälligkeit herausgearbeitet. Daraus folgt die Erstvollzugsplanung.

Jugendstrafanstalt Berlin

Bei den männlichen Jugendstrafgefangenen wird im Rahmen der Einweisung in der Jugendstrafanstalt Berlin gleichzeitig ein Falldatenbogen angelegt, der unter anderem demografische und kriminologische Merkmale enthält und zum Zeitpunkt der Entlassung von der zuständigen Gruppenleitung ergänzt wird. Die so erhobenen Daten wertet der Kriminologische Dienst im Rahmen der Evaluation des Jugendstrafvollzuges aus.

Einweisungsabteilung in der JVA für Frauen Berlin

Im Frühjahr 2019 wurde in der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin eine Einweisungsabteilung implementiert. Ziel ist die Zentralisierung der Einweisungsdiagnostik aller inhaftierten erwachsenen Frauen in der vorgegebenen gesetzlichen Frist.

Männervollzug

Offener Männervollzug

Im Laufe des Jahres 2020 wurden durch die Gruppenleitungen der JVA des Offenen Vollzuges Berlin insgesamt 336 Gefangene, die sich – nach entsprechender Ladung zum Haftantritt im offenen Vollzug – selbst gestellt haben, eingewiesen.

  • 75% der Gefangenen konnten im offenen Vollzug verbleiben,
  • 25% mussten in den geschlossenen Vollzug verlegt werden.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass pandemiebedingt zwischenzeitlich ein Vollstreckungsstopp erlassen wurde. Zum Vergleich: im ersten Halbjahr 2021 wurden 214 Gefangene eingewiesen, davon 76% in den offenen Vollzug und 24% in den geschlossenen Vollzug.

Bezogen auf eine Stichtagserhebung im Juli 2021 verbüßten

  • 27% der Gefangenen eine Haftstrafe wegen Handels mit Betäubungsmitteln,
  • 18% wegen Betrugs,
  • 14% wegen Diebstahls oder Unterschlagung,
  • 12% wegen Körperverletzung,
  • 8% wegen Raubs und Erpressung und
  • 6% wegen Sexualdelikten.

Geschlossener Männervollzug

Für das Jahr 2020 liegen Angaben zu insgesamt 949 männlichen Strafgefangenen vor, die das Diagnostikverfahren in der Einweisungsabteilung der JVA Moabit durchlaufen haben. 65% davon waren sogenannte „Kurzstrafer“ mit einer Restfreiheitsstrafe von weniger als zwölf Monaten.

Das Diagnostikverfahren dauerte nach Vorliegen der vollständigen Vollstreckungsunterlagen durchschnittlich
  • 26 Tage bei „Kurzstrafern“ und
  • 88 Tage bei „Langstrafern“.

Die Verteilung der Anlassdelikte ist über die letzten Jahre vergleichsweise stabil. Die meisten der männlichen Gefangenen, die das Einweisungsverfahren in der JVA Moabit durchlaufen, verbüßen Haftstrafen wegen Diebstahlsdelikten.

Von den 949 eingewiesenen männlichen Gefangenen hatte nur etwa 35% die deutsche Staatsangehörigkeit. Damit setzt sich ein Trend der letzten Jahre fort, wonach zunehmend mehr Gefangene mit anderen Nationalitäten in den Berliner Justizvollzug eintreten.

Die Suchtproblematik bleibt weiter stabil. Etwas mehr als die Hälfte der betrachteten Gefangenengruppe wies eine Drogenproblematik auf, die teilweise im Zusammenhang mit dem Anlassdelikt stand.

Männlicher Jugendstrafvollzug

Während in den Vorjahren ab 2015 jeweils etwa 135 bis 150 Einweisungen erfolgten, war die Anzahl für das Jahr 2020 mit 131 Einweisungen leicht rückläufig. Die Anzahl der Einweisungen für das Jahr 2021 wird die des Vorjahres vermutlich nicht erreichen.

Die im Jahr 2020 einzuweisenden Fälle setzten sich wie folgt zusammen:

  • 24% Selbststeller,
  • 33% externe Zuführungen (Polizei, andere Anstalten, Maßregelvollzug) und
  • 43% Insassen mit einer Verurteilung zu einer Jugendstrafe nach Untersuchungshaft in der Jugendstrafanstalt.

Frauenvollzug

Im Jahr 2020 sind – unter Berücksichtigung der verminderten Belegungszahlen im Zuge der COVID-19 Pandemie – 140 Einweisungen erfolgt.

  • 59% der eingewiesenen Frauen hatten Strafen unter 12 Monaten zu verbüßen (“Kurzstraferinnen”).
Das Diagnostikverfahren erfolgte im Durchschnitt
  • bei zu verbüßender Ersatzfreiheitsstrafe nach 7 Tagen und
  • bei kurzer Freiheitsstrafe nach Vorliegen der erforderlichen Unterlagen (Aufnahmeersuchen, Urteil, Auszug aus dem Bundeszentralregister) nach 25 Tagen.
  • Frauen mit mehr als 12 Monaten Haft konnten nach spätestens 60 Tagen eingewiesen werden.

Im Jahr 2020 wurden in der JVAF vorwiegend Strafen wegen Erschleichens von Leistungen und Diebstahlsdelikten vollstreckt.

57% der inhaftierten Frauen besaßen die deutsche Staatsbürgerschaft.

Eine Suchtproblematik (Alkohol und Drogen) wurde bei 54% der inhaftierten Frauen festgestellt, wobei der Drogenkonsum bei etwa 2/3 liegt und ausschließlich im Zusammenhang mit dem Anlassdelikt zu sehen ist.

Offener Frauenvollzug

Im Jahr 2021 stellten sich insgesamt 34 Frauen selbst zum Strafantritt und die Einweisung der zu einer Freiheitsstrafe verurteilten Frauen fand im offenen Vollzug/ Sozialdienst statt. Die Einweisung der zum Strafantritt selbstständig gestellte Frauen mit einer Ersatzfreiheitsstrafe erfolgte in der Einweisungsabteilung.

Jugendvollzug Frauen

Die jugendlichen Straftäterinnen sind in Berlin-Lichtenberg untergebracht. Die Einweisung findet im Sozialdienst statt. Im Jahr 2021 waren durchschnittlich 2 verurteilte Jugendliche und 3 Untersuchungshaft/ Jugend im geschlossenen Vollzug untergebracht. Die meisten Strafen wurden wegen Diebstahlshandlungen vollstreckt bzw. untersucht.

Prozentual lag die deutsche Staatsbürgerschaft der inhaftierten Jugendlichen bei unter 50%.