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Illustration_zum_Auffinden_von_Akten

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Aktenverzeichnis

Nach § 17 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz – IFG) hat jede öffentliche Stelle ihre Aktenordnung allgemein zugänglich zu machen.

Das Berliner IFG gilt für alle nach dem Aktenplan geführten Akten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass alle Akten uneingeschränkt für eine Aktenauskunft bzw. -einsicht zur Verfügung stehen.

Vielmehr wird in jedem Einzelfall eine Prüfung vorgenommen, ob dem Informationszugang des Bürgers Gründe nach § 5 ff. Berliner IFG entgegenstehen.

  • Aktenverzeichnis

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Gesetze

Alle Berliner Justizvollzugsgesetze und weitere Rechtsvorschriften, z. B. die Teile des Strafvollzugsgesetzes des Bundes, die weiterhin Anwendung finden, haben wir für Sie zusammengestellt. Die Historie des Landesrechts ist ebenfalls nachzuvollziehen.

Justizvollzugsanstalt Moabit

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