Tagesordnung - 14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Aktuelle Stunde zum Thema "Entwicklung der Kultur im Bereich des Zentrums von Alt-Pankow" auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5.1  
Erhalt des Klinikums Prenzlauer Berg als Standort stationärer Krankenversorgung  
Enthält Anlagen
VI-0414  
Ö 1.6  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.9  
Neubau der Blankenburger Straße von der Dietzgenstraße bis zur Pasewalker Straße, Ortsteile Niederschönhausen und Französisch Buchholz hier: 1. Bauabschnitt von der Dietzgenstraße bis zur Siegfriedstraße, Ortsteil Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
VI-0388  
Ö 1.10  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Wilhelmsruh  
Enthält Anlagen
VI-0390  
Ö 1.11  
Errichtung der bezirklichen Einrichtung Kurt-Tucholsky-Bibliothek, Esmarchstr. 18, und Übertragung an den Verein Pro Bötzowviertel e. V.  
Enthält Anlagen
VI-0395  
Ö 1.21  
Weiterbetrieb Kurt-Tucholsky-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI-0384  
Ö 1.12  
Konzept zum Abbau des kumulierten Verlustvortrages  
Enthält Anlagen
VI-0401  
Ö 1.13  
Fußgängerüberweg Dietzgenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0370  
Ö 1.14  
Fahrradverbindung zwischen Falkplatz und Arnimplatz  
Enthält Anlagen
VI-0372  
Ö 1.15  
Life Science Center Buch  
Enthält Anlagen
VI-0411  
Ö 1.15.1     Life-Science-Center Buch  
VI-0404  
Ö 1.15.2     Life-Science-Center Buch  
VI-0405  
Ö 1.16  
Gentechnik-freie Region Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0403  
Ö 1.17  
Behutsame Entwicklung im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz Süd  
Enthält Anlagen
VI-0406  
Ö 1.18  
Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
VI-0413  
Ö 1.19  
Neue Schulen für den Kiez  
Enthält Anlagen
VI-0412  
Ö 1.20  
Gentechnikfreie Kantinen!  
Enthält Anlagen
VI-0402  
Ö 1.22  
Erhalt der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0407  
Ö 1.22.1  
Schwimmhalle Thomas-Mann-Str. erhalten  
Enthält Anlagen
VI-0398  
Ö 1.23  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
VI-0409  
Ö 1.24  
Interkulturellen Garten unterstützen!  
Enthält Anlagen
VI-0408  
Ö 1.25  
Sonnenburger Platz ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0410  
Ö 1.26  
Lichtsignalanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI-0396  
Ö 1.27  
Rauchverbot in Berliner Eckkneipen wieder aufheben  
Enthält Anlagen
VI-0397  
Ö 1.28  
Verfahrensweg  
Enthält Anlagen
VI-0362  
Ö 1.29  
Mehr Reitwege für Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-0400  
Ö 1.30  
Internetseiten des Bezirkes und ihre Inhalte  
Enthält Anlagen
VI-0399  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.2  
Trägerschaft Life Science Center Buch
Enthält Anlagen
V-1270  
Ö 2.3  
Rauchfreier Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1340  
Ö 2.4  
Gestaltung der Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus 9
Enthält Anlagen
VI-0081  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, die Besprechungsräume Nr

 

Siehe Anlage

   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.30 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus 9 so zu gestalten, dass sie ihrer Bedeutung und dem Ansehen der Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Pankow gerecht werden, sowie den funktionellen Ansprüchen an eine gute Ausschussarbeit Rechnung tragen.

 

 

 

   
    15.02.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    01.03.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgenden Beschlussempfehlung zur Drs. VI-0081 beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zuordnung der gegenwärtig von den Ausschüssen der BVV genutzten Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus 9 zu klären und die zukünftig von der BVV zu nutzenden Räume so zu gestalten, dass sie ihrer Bedeutung und dem Ansehen der Ausschüsse der Bezirksverordnetenver­sammlung von Berlin gerecht werden sowie den funktionellen Ansprüchen an eine gute Ausschussarbeit Rechnung tragen. Vor Durchführung der Maßnahmen wird das Konzept im Ältestenrat vorgestellt und beraten.

 

Der Beschlussempfehlung wurde einstimmig zugestimmt - 15/0/0.

 

 

 

   
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.10 - vertagt
   
   
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 3.4 - vertagt
   
   
    05.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    30.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.5  
Tag der Spielplätze in Pankow einführen
Enthält Anlagen
VI-0109  
Ö 2.6  
Kommunaler Klimaschutz (1): Bezirkliches Klimaschutzziel definieren
Enthält Anlagen
VI-0142  
Ö 2.7  
Ausbildungspaten
Enthält Anlagen
VI-0150  
Ö 2.8  
Erhaltung und Ausbau des Straßenbahnnetzes im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0153  
Ö 2.9  
Nachhaltige Verkehrslösung für Buch  
Enthält Anlagen
VI-0193  
Ö 2.10  
Sichtbare Öffnungszeiten an Sport- und Freizeitstätten
Enthält Anlagen
VI-0195  
Ö 2.11  
Evangelische Friedhöfe entlang der Heinrich-Roller-Straße  
Enthält Anlagen
VI-0207  
Ö 2.12  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2008/2009 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Stellenplan und produktorientierten Haushalt)
Enthält Anlagen
VI-0217  
Ö 2.13  
Zugang zum Garibalditeich  
Enthält Anlagen
VI-0259  
Ö 2.14  
Fußweg Rosenthaler Weg  
Enthält Anlagen
VI-0260  
Ö 2.15  
Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus
Enthält Anlagen
VI-0273  
Ö 2.16  
Erhaltung der Oderberger Straße  
Enthält Anlagen
VI-0291  
Ö 2.17  
Mehr Sicherheit in der Triftstraße (Französisch Buchholz)  
Enthält Anlagen
VI-0296  
Ö 2.18  
Auflösung der bezirklichen Einrichtungen Stadtteilbibliotheken Esmarchstr.18 (Kurt-Tucholsky-Bibliothek) und Senefelderstr. 6 (Bibliothek im Eliashof)
Enthält Anlagen
VI-0310  
Ö 2.19  
Verkehrsregelung Straße 42 in 13125 Berlin
Enthält Anlagen
VI-0320  
Ö 2.20  
Eine Gemeinschaftsschule für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0327  
Ö 2.21  
Potentiale in Buch als Standort für Innovationen nutzen  
Enthält Anlagen
VI-0330  
Ö 2.22  
Angebote für Präsentationsmöglichkeiten örtlicher Verlage  
Enthält Anlagen
VI-0333  
Ö 2.23  
Aufhebung eines BA-Beschlusses  
Enthält Anlagen
VI-0351  
Ö 2.24  
Bebauungsplan 3-17 für eine Teilfläche des Friedhofs St. Nikolai und St. Marien II an der Heinrich-Roller-Straße (Flurstück 349) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0360  
Ö 2.25  
Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0385  
Ö 2.26  
Bebauungsplan 3-14 für die Grundstücke Straßburger Straße14 / Saarbrücker Straße und Saarbrücker Straße 8, 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0386  
Ö 2.27  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
VI-0389  
Ö 2.28  
Schulentwicklungsplan 2008 - Fortschreibung Grundschulen  
Enthält Anlagen
VI-0391  
Ö 2.29  
Bericht über den Stand der Abarbeitung der in der BA - Vorlage VI-0120/2007 "Präzisierung des Sanierungsziels für den öffentlichen Straßenraum und Verkehr" festgeschriebenen Maßnahmen und Prüfaufträge  
Enthält Anlagen
VI-0392  
Ö 2.30  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit der Bürgerinnen und Bürger zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
VI-0393  
Ö 2.31  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Grüne Stadt" zwischen Greifswalder Straße, Anton-Saefkow-Straße, Kniprodestraße und John-Schehr-Straße im Bezirk Pankow, OT Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0394  
               
 
 

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