Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                    . 03.2008

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                    Drucksache-Nr.:

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

Betr.:

 

Schulentwicklungsplan 2008 - Fortschreibung Grundschulen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 04.03.2008 folgenden Beschluss gefasst:

 

I.          Der Schulentwicklungsplan 2008 - Fortschreibung Grundschulen - mit Bear-   beitungsstand 27.02.2008 wird als Arbeitsgrundlage für die weitere Schulent- wicklung bestätigt.

 

II.          Zur Sicherstellung der Versorgung mit Grundschulplätzen ab 2010 in den Re-            gionen 1-3 sind folgende Maßnahmen einzuleiten:

1.      Prüfung des landeseigenen Gebäudebestandes nach den Kriterien:

-         Verfügbarkeit, Umnutzungsmöglichkeiten und Bindung an Fördermittel,

-         Kapazität,

-         Kosten und zeitliche Umsetzungsmöglichkeit von Baumaßnahmen.

2.      Prüfung weiterer Handlungsoptionen auf vorhandenen landeseigenen Grundstücken durch den Einsatz mobiler Unterrichtsräume oder Fertigbaueinheiten.

3.      Sicherstellung der Finanzierung der notwendigen Baumaßnahmen aus den Programmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, den Ausgleichsbeträgen aus den Sanierungsgebieten sowie aus anderen Förderprogrammen.

            Die Prüfungen werden – sofern sie aus internen Kräften nicht zu realisieren
           sind – extern vergeben und bis zum 31.07.2008 abgeschlossen.

 

Auf Grundlage der Ergebnisse der Prüfungen ist dem Bezirksamt bis zum 30.09.2008 ein Maßnahmeplan vorzulegen.

 

III.         Die Schulentwicklungsplanung ist jährlich zu überprüfen und anzupassen.

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Die seit dem am 13.05.2003 gefassten Beschluss  (Nr. V 373/2003 Schulentwicklungs-/Schulnetzplan des Bezirkes Pankow von Berlin) über die Schulentwicklungsplanung eingetretenen heterogenen demografischen Entwicklungsprozesse veränderten in einigen Regionen des Bezirkes die Rahmenbedingungen für die bisherige Schulnetzplanung. Insbesondere der sich in den letzten Jahren zu verzeichnende Zuzug junger Bevölkerungsschichten und die Gründung von Familien in den innerstädtischen Gebieten im Prenzlauer Berg lässt die entgegen bisheriger Prognosen eingetretene Dynamik in der Bevölkerungsentwicklung erkennen.

 

Die hierdurch verursachten differenzierten Anpassungserfordernisse - hier im Grundschulbereich – machten neben den Auswirkungen rechtlicher Änderungen u. a. des Schulgesetzes eine Anpassung der Schulentwicklungsplanung notwendig.

 

Die Fortschreibung Grundschulen 2008 analysiert aktuelle Entwicklungstendenzen  und zeigt Handlungsschwerpunkte auf. Die Entwicklung des öffentlichen Grundschulnetzes wird dokumentiert, fortgeschrieben und der zu erwartende Schülerplatzbedarf in den einzelnen Regionen aufgezeigt. Dabei werden unterschiedliche Entwicklungen in Bezug auf den Bedarf an Grundschulen und Grundschulplätzen sichtbar.

 

Im Ergebnis des seit September 2007 u.a. mit den Schulleitungen, der Schulaufsicht und dem Bezirksschulbeirat auf breiter Ebene geführten Meinungsbildungs- und Abstimmungsprozesses konnte Konsens für notwendige Veränderungen im bezirklichen Schulnetz erzielt werden.

Die erarbeiteten Materialien wurden den zuständigen Gremien am 20.12.2007 übergeben. Der bezirkliche Ausschuss für Schule und Sport befasste sich in seiner Sitzung am 22.01.2008 intensiv mit der Schulentwicklungsplanung; der Bezirksschulbeirat beriet die Angelegenheit am 21.01.2008. Die Anregungen beider Gremien flossen in die Formulierungen ein. Am 11.02.2008 stimmte der Bezirksschulbeirat im Rahmen seines gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungsrechts der Fortschreibung zu.

 

Der bezirkliche Schulentwicklungsplan wird der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung als der zuständigen Schulaufsichtsbehörde zwecks Anpassung des Schul­entwicklungsplanes für das Land Berlin übergeben.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

zur Zeit nicht bezifferbar

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Bei der Bearbeitung des Schulentwicklungsplanes wurden die Aspekte der Kinder- und Familienverträglichkeit im Rahmen der Richtwerte der Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung (z.B. Mindestzügigkeit und Schüler pro Zug) beachtet.

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                         Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                   Bezirksstadträtin für Gesundheit,
Soziales, Schule und Sport

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

 

Nachhaltigkeitskriterium	keine Auswirkungen	positive Auswirkungen		negative Auswirkungen		Bemerkungen
		quantitativ	qualitativ	quantitativ	qualitativ
1. Fläche     - Versiegelungsgrad
2.  Wasser      - Wasserverbrauch
3.  Energie      - Energieverbrauch      - Anteil erneuerbarer Energie
4.  Abfall      - Hausmüllaufkommen      - Gewerbeabfallaufkommen
5.  Verkehr     - Verringerung des Individual-        verkehrs     - Anteil verkehrsberuhigter        Zonen     - Busspuren     - Straßenbahnvorrang-       schaltungen     - Radwege
6.  Immissionen      - Schadstoffe      - Lärm
7.  Einschränkung von Fauna      und Flora
8.  Bildungsangebot		X	X
9.  Kulturangebot
10. Freizeitangebot
11. Partizipation in Entschei-       dungsprozessen
12. Arbeitslosenquote
13. Ausbildungsplätze
14. Betriebsansiedlungen
15. wirtschaftl. Diversifizierung       nach Branchen