Tagesordnung - 58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Lärmschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
2246/XX  
Ö 1.2  
Berlin-Gropiusstadt: Anzahl der Sozialwohnungen  
Enthält Anlagen
2247/XX  
Ö 1.3  
Unterstützung der Gastronomie  
Enthält Anlagen
2248/XX  
Ö 1.4  
Drogenverkauf auf offener Str in der Wipperstr.  
Enthält Anlagen
2249/XX  
Ö 1.5  
Wohnen  
Enthält Anlagen
2250/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Neukölln hat Eigenbedarf  
Enthält Anlagen
2272/XX  
Ö 4.2  
Die Neuköllner Wirtschaft braucht die A 100!  
Enthält Anlagen
2273/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2244/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2245/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss  
Enthält Anlagen
2278/XX  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
2279/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
48 Stunden Neukölln 2021  
Enthält Anlagen
2280/XX  
Ö 8.2  
Keine Gedenktafel für getötete Polizisten?  
Enthält Anlagen
2281/XX  
Ö 8.3  
Lucy-Lameck-Straße noch immer angefeindet?  
Enthält Anlagen
2282/XX  
Ö 8.4  
Wohnungsamt personell verstärken  
Enthält Anlagen
2283/XX  
Ö 8.5  
1.Mai-Demo: Ab 22 Uhr wegen Ausgangssperre alles in die Heia?  
Enthält Anlagen
2284/XX  
Ö 8.6  
Spielplatz am Sollmannweg - Wo sollen Kinder und Jugendliche hin?  
Enthält Anlagen
2285/XX  
Ö 8.7  
Anwohnerinformation zur Busspur Britzer Damm  
Enthält Anlagen
2286/XX  
Ö 8.8  
Corona-Testungen an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
2287/XX  
Ö 8.9  
Der Mietendeckel des Berliner Senats wurde gekippt. Was bedeutet das BVerfG-Urteil für die Bürger in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2288/XX  
Ö 8.10  
Albrecht Dürers Lampenladen  
Enthält Anlagen
2289/XX  
Ö 8.11  
Friedhofskapellen  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 8.12  
Wie werden die von den Corona-Maßnahmen betroffenen selbstständig tätigen Bürger unterstützt?  
Enthält Anlagen
2291/XX  
Ö 8.13  
WLAN-Router für Hybrid-Unterricht  
Enthält Anlagen
2292/XX  
Ö 8.14  
Zweimal Pacht für gleiche Fläche in Kleingartenanlagen?  
Enthält Anlagen
2293/XX  
Ö 8.15  
Umbenennung der Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
2294/XX  
Ö 8.16  
Laterne weg?  
Enthält Anlagen
2295/XX  
Ö 8.17  
Bauarbeiten am Britzer Damm  
Enthält Anlagen
2296/XX  
Ö 8.18  
Unterstützt das Neuköllner Jugendamt Randalierer und Maskenverweigerer?  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Änderung der Geschäftsordnung (Entschließung)  
Enthält Anlagen
1963/XX  
Ö 9.2  
Änderung Geschäftsordnung § 36 Einberufung, Termine und Ferien  
Enthält Anlagen
2024/XX  
Ö 9.3  
Änderung Geschäftsordnung II § 25 Große Anfragen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 9.4  
Änderung der Geschäftsordnung - "Tagesordnung der BVV"  
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 9.5  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 9.6  
Ausgleichsmittel für das Kiehlufer  
Enthält Anlagen
2161/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Neukölln wird Fairtrade Town  
Enthält Anlagen
0213/XX  
Ö 10.2  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 10.3  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!  
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 10.4  
Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren  
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 10.5  
fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 10.6  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 10.7  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 10.8  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 10.9  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 10.10  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 10.11  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 10.12  
Fußgänger im Krischanweg schützen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 10.13  
Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 10.14  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 10.15  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 10.16  
Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 10.17  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 10.18  
Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 10.19  
Informationen über Beiräte zentralisieren  
Enthält Anlagen
2062/XX  
Ö 10.20  
Bebauungsplan 8-83 („Schul- und Sportstandort Koppelweg“)  
Enthält Anlagen
2144/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 11.2  
Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 11.3  
Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 11.4  
Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 11.5  
Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr  
Enthält Anlagen
2122/XX  
Ö 11.6  
Lokale Händler untersützen  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 11.7  
Neuer Radwegplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 11.8  
Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 11.9  
Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 11.10  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 11.11  
Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 11.12  
Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 11.13  
ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 11.14  
Wie geht es weiter nach der Coronakrise?  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 11.15  
Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 11.16  
Gelder für Gewässerunterhaltung zweckbestimmt einsetzen und Artenschutz verbessern  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 11.17  
Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 11.18  
Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 11.19  
kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 11.20  
Heldenprämie für ALLE Held*innen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 11.21  
Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden  
Enthält Anlagen
2123/XX  
Ö 11.22  
Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 11.23  
Alt-Buckow 37: Illegal erworbenes Clanvermögen für soziale Infrastruktur!  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 11.24  
Homeoffice-Strategie  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 11.25  
Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 11.26  
Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 11.27  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen  
Enthält Anlagen
2124/XX  
Ö 11.28  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen II  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 11.29  
Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung
Enthält Anlagen
2116/XX  
Ö 11.30  
Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 11.31  
Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 11.32  
Eingreifen in der High-Deck-Siedlung  
Enthält Anlagen
2218/XX  
Ö 11.33  
Verkehrswende in Neukölln  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 11.34  
Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Partizipation Schwarzer Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2115/XX  
Ö 12.2  
Rekommunalisierung der Schulreinigung im Doppelhaushalt 2022/23 umsetzen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 12.3  
Hitzeaktionsplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
1906/XX  
Ö 12.4  
Öffentliches Erinnern an die Akteure und Schauplätze der Novemberrevolution in Neukölln  
Enthält Anlagen
1078/XX  
Ö 12.5  
Sicherer Schulweg für die Karlsgartenschule
Enthält Anlagen
2110/XX  
Ö 12.6  
Grünflächen und Wasserversickerung in der Warthestraße  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 12.7  
Neugestaltung des Mittelstreifens der Warthestraße  
Enthält Anlagen
2113/XX  
Ö 12.8  
Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen
Enthält Anlagen
1912/XX  
Ö 12.9  
Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 12.10  
Sitzbank am Britzer Damm/Ecke Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 12.11  
1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
IGSV – Initiative Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt  
Enthält Anlagen
2274/XX  
Ö 13.2  
Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 13.3  
Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 13.4  
Sinn und Unsinn der Impfungen gegen COVID-19  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14.1  
Arbeit der Schulen in der Pandemie wird zusätzlich erschwert  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
SGB II-EmpfängerInnen vor Mietendeckel-Urteil schützen  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 15.2  
Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 15.3  
Sprechstunde für Betroffene rassistischer Vorfälle  
Enthält Anlagen
2253/XX  
Ö 15.4  
Erinnerungstafel an Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 15.5  
Friede, Freiheit und keine Diktatur  
Enthält Anlagen
2255/XX  
Ö 15.6  
Personal ohne Arbeit?  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 15.7  
Weiterentwicklung des Integrierten Friedhofsentwicklungskonzepts für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße, IFEK 2.0  
Enthält Anlagen
2257/XX  
Ö 15.8  
Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 15.9  
Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 15.10  
Mieter*innen vor Nachzahlungen und Wohnungsverlust schützen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 15.11  
Bürgeramt und ein Ende der Wartezeit  
Enthält Anlagen
2261/XX  
Ö 15.12  
Krischanweg  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 15.13  
Vorbereitung der Wahl des Bezirksbeirats für Partizipation in der Migrationsgesellschaft  
Enthält Anlagen
2263/XX  
Ö 15.14  
Geschäftsstelle der Bezirksbeauftragten für Partizipation in der Migrationsgesellschaft  
Enthält Anlagen
2264/XX  
Ö 15.15  
Saubere Entsorgung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 15.16  
Aktionsplan gegen Vermüllung  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 15.17  
Öffentliche Toiletten  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 15.18  
CO2-Reduzierung bei Bau- und Sanierungsprojekten!  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 15.19  
„Dreckecke“ südliches Kiehlufer  
Enthält Anlagen
2269/XX  
Ö 15.20  
Durchgangsverkehr auf der Achse Maybachufer–Harzer/Treptower Straße–Kiehlufer reduzieren  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 15.21  
Modaler Filter für Fahrradstraße Pflügerstraße  
Enthält Anlagen
2271/XX  
               
 
 

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an Tagen der BVV-Sitzungen
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