Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Drucksache - 2116/XX
Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass für die Durchsetzung und Kontrolle der Parkraumbewirtschaftung auch digitale Lösungen in Betracht gezogen werden, um die Effizienz zu erhöhen. Dabei soll auch die Überwachung anderer Parkverstöße Berücksichtigung finden. Selbstverständlich ist hierbei der Datenschutz zu gewährleisten.
Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat für die Nutzung von digitalen Lösungen, z.B. Scanfahrzeugen, im Rahmen der Kontrolle der Parkraumbewirtschaftung einzusetzen, und sich ggf. als Pilotbezirk zur Verfügung zu stellen. Selbstverständlich ist hierbei der Datenschutz zu gewährleisten.
Begründung: Die großflächige Parkraumbewirtschaftung ist so effektiver zu kontrollieren. |
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen