Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrssteuerung/modellierung  
Enthält Anlagen
1314/XX  
Ö 1.2  
Wall-Toilletten und Straßenbrunnen  
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 1.3  
Fixerproblem im Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1316/XX  
Ö 1.4  
Stadtplanung: Frage zur Frühzeitigen Öff-Beteiligung am 17.6.2017, projektbezogenes B-Plan-Verfahren ‘8-73’ Harzer Str. /Brockenstraße für Neubauten der BUWOG - Vonovia  
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 1.5  
Abwendungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 1.6  
Rodungen am Weigandufer  
Enthält Anlagen
1319/XX  
Ö 1.7  
Rückgang des Artenbestandes und der Artenvielfalt im Bereich Wildenbruchpark durch Sanierung  
Enthält Anlagen
1320/XX  
Ö 1.8  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1321/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt antisemitische Vorfälle  
Enthält Anlagen
1341/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Saubere Schulen“, Feststellung der Bindungswirkung sowie Einschätzung der Kosten des Bürgerbegehrens  
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss  
Enthält Anlagen
1313/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1312/XX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Einschulungen und Wechsel zur Oberschule 2019  
Enthält Anlagen
1343/XX  
Ö 8.2  
Anmeldezahlen an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1347/XX  
Ö 8.3  
Erwachsenenbildung im Sinne des Klima- und Naturschutzes  
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 8.4  
Monumentaler Konsumtempel am Hermannplatz?  
Enthält Anlagen
1355/XX  
Ö 8.5  
Importierter Antisemitismus?  
Enthält Anlagen
1357/XX  
Ö 8.6  
Kostenloses Mittagessen an Grundschulen  
Enthält Anlagen
1344/XX  
Ö 8.7  
Keine Parkgebühren für die Anwohner der Hasenheide wegen des Radweges!  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 8.8  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1345/XX  
Ö 8.9  
Partyplatz Boddinplatz?  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 8.10  
Krankenhaushygiene  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 8.11  
Kitas in der Schöneweider Straße retten!  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 8.12  
Bezirksbürgermeister stellt sich über das Grundgesetz  
Enthält Anlagen
1358/XX  
Ö 8.13  
Internetauftritt der Musikschule Paul Hindemith  
Enthält Anlagen
1349/XX  
Ö 8.14  
Bereitstellung und Auslastung von Spielorten für Veranstaltungen der Musikschule Paul Hindemith  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 8.15  
Nachnutzung von "C&A"  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 8.16  
Schandfleck an der Buschkrugallee 84  
Enthält Anlagen
1352/XX  
Ö 8.17  
Nachfrage zu Drucksache 1264/XX  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 9.2  
Freie Flächen für produzierendes Gewerbe in Neukölln  
Enthält Anlagen
1239/XX  
Ö 9.3  
Unverdienter Ausschluss von „Teilhabechancen“?  
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 9.4  
Bezirkliche sektorale Entwicklungsplanung Verkehr notwendig  
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 9.5  
Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 9.6  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 9.7  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 9.8  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 9.9  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 9.10  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 9.11  
Licht im Buschkrugpark  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 9.12  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 9.13  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches  
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 9.14  
Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 9.15  
Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 9.16  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 9.17  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 9.18  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 9.19  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 9.20  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Straßenumbenennung und Einrichtung eines zentralen Gedenkortes für im Dienst für Neukölln ermordete Polizisten - Anerkennung der wichtigen Arbeit der Polizei für unsere Gesellschaft  
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 10.2  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 10.3  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 10.4  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 10.5  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen  
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 10.6  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 10.7  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 10.8  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 10.9  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 10.10  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10.11  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV  
Enthält Anlagen
1100/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, das „Tulpenschild“, in der Groß- Ziehtener-Chaussee, in Höhe der Schliemann-Schule, das auf eine geschützte Grünanlage hinweist, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Begründung:

Die Schilder sind durch Graffiti, Aufkleber und Algen unkenntlich. Die Hinweise auf Leinenzwang für Hunde, Rad fahren Verboten, reiten Verboten und der Hinweis der Glätte bei Schnee und Eis ist nur noch schemenhaft bis gar nicht mehr zu erkennen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.30 - überwiesen
   

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der LINKEN in den Grünflächenausschuss überwiesen.

   
    02.05.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

sieht TOP 3

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.26 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.15 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, das „Tulpenschild“, in der Groß- Ziehtener-Chaussee, in Höhe der Schliemann-Schule, das auf eine geschützte Grünanlage hinweist, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Herr BV Scharmberg begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Grünflächen die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Scharmberg, Herr BV Schröter Herr BV Piehl

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 10.12  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 10.13  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 10.14  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 10.15  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 10.16  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 10.17  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X  
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 10.18  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 10.19  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 10.20  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 10.21  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 10.22  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 10.23  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 10.24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 10.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 10.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII  
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 10.27  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII  
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 10.28  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV  
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 10.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV  
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 10.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI  
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 10.31  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII  
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 10.32  
Kippenboxen  
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 10.33  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 10.34  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern  
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 10.35  
Tempo 30  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 10.36  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 10.37  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern  
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 10.38  
Planungsrecht Werderlake  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 10.39  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 10.40  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Neuland statt Neukölln 2.0?  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 11.2  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 11.3  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld  
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 11.4  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 11.5  
Festsetzungen Kosten der Unterkunft durch das JobCenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 11.6  
Großinvestor C. in der Wipperstraße 5  
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Geschäftsführung des Bezirksjugendrings  
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 13.2  
Keine Parkgebühren für die Anwohner der Hasenheide wegen des Radweges!  
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 13.3  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 13.4  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld beenden  
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 13.5  
Förderung des Bezirksjugendrings  
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 13.6  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 13.7  
Ermäßigtes Parken für Ehrenamtliche am Kombibad Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 13.8  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 13.9  
Bürgerhaushalt für Neukölln  
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 13.10  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 13.11  
B-Pläne St. Jakobi II ändern  
Enthält Anlagen
1334/XX  
Ö 13.12  
Öffentliche Stätte der Erinnerung für im Dienst getötete Berliner Polizeimitarbeiter*innen  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 13.13  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Platzbenennung  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 14.2  
Straßenumbenennung  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 14.3  
Wohnungsbau blockiert?  
Enthält Anlagen
0570/XX  
Ö 14.4  
Anschriftadresse Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
1063/XX  
Ö 14.5  
Behindertenparkplätze für die Seniorenfreizeitstätte  
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 15.2  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 15.3  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 15.4  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
1281/XX  
               
 
 

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Bezirksamt Neukölln – BVV
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geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen