Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Verkehrssteuerung/modellierung
Enthält Anlagen
1314/XX  
Ö 1.2  
Wall-Toilletten und Straßenbrunnen
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 1.3  
Fixerproblem im Akazienwäldchen
Enthält Anlagen
1316/XX  
Ö 1.4  
Stadtplanung: Frage zur Frühzeitigen Öff-Beteiligung am 17.6.2017, projektbezogenes B-Plan-Verfahren ‘8-73’ Harzer Str. /Brockenstraße für Neubauten der BUWOG - Vonovia
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 1.5  
Abwendungsvereinbarung
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 1.6  
Rodungen am Weigandufer
Enthält Anlagen
1319/XX  
Ö 1.7  
Rückgang des Artenbestandes und der Artenvielfalt im Bereich Wildenbruchpark durch Sanierung
Enthält Anlagen
1320/XX  
Ö 1.8  
Rekommunalisierung der Schulreinigung
Enthält Anlagen
1321/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt antisemitische Vorfälle
Enthält Anlagen
1341/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Saubere Schulen“, Feststellung der Bindungswirkung sowie Einschätzung der Kosten des Bürgerbegehrens
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss
Enthält Anlagen
1313/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1312/XX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Einschulungen und Wechsel zur Oberschule 2019
Enthält Anlagen
1343/XX  
Ö 8.2  
Anmeldezahlen an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
1347/XX  
Ö 8.3  
Erwachsenenbildung im Sinne des Klima- und Naturschutzes
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 8.4  
Monumentaler Konsumtempel am Hermannplatz?
Enthält Anlagen
1355/XX  
Ö 8.5  
Importierter Antisemitismus?
Enthält Anlagen
1357/XX  
Ö 8.6  
Kostenloses Mittagessen an Grundschulen
Enthält Anlagen
1344/XX  
Ö 8.7  
Keine Parkgebühren für die Anwohner der Hasenheide wegen des Radweges!
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 8.8  
Seniorenfreizeitstätte Rudow
Enthält Anlagen
1345/XX  
Ö 8.9  
Partyplatz Boddinplatz?
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 8.10  
Krankenhaushygiene
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 8.11  
Kitas in der Schöneweider Straße retten!
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 8.12  
Bezirksbürgermeister stellt sich über das Grundgesetz
Enthält Anlagen
1358/XX  
Ö 8.13  
Internetauftritt der Musikschule Paul Hindemith
Enthält Anlagen
1349/XX  
Ö 8.14  
Bereitstellung und Auslastung von Spielorten für Veranstaltungen der Musikschule Paul Hindemith
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 8.15  
Nachnutzung von "C&A"
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 8.16  
Schandfleck an der Buschkrugallee 84
Enthält Anlagen
1352/XX  
Ö 8.17  
Nachfrage zu Drucksache 1264/XX
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 9.2  
Freie Flächen für produzierendes Gewerbe in Neukölln
Enthält Anlagen
1239/XX  
Ö 9.3  
Unverdienter Ausschluss von „Teilhabechancen“?
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 9.4  
Bezirkliche sektorale Entwicklungsplanung Verkehr notwendig
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 9.5  
Nahverkehrsplan
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 9.6  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 9.7  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 9.8  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 9.9  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 9.10  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 9.11  
Licht im Buschkrugpark
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 9.12  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 9.13  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 9.14  
Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 9.15  
Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 9.16  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 9.17  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 9.18  
Fairer Bezirk – Faires Equipment
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 9.19  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 9.20  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Straßenumbenennung und Einrichtung eines zentralen Gedenkortes für im Dienst für Neukölln ermordete Polizisten - Anerkennung der wichtigen Arbeit der Polizei für unsere Gesellschaft
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 10.2  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 10.3  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 10.4  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 10.5  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 10.6  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 10.7  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 10.8  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 10.9  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 10.10  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10.11  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 10.12  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 10.13  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 10.14  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 10.15  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 10.16  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 10.17  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 10.18  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 10.19  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 10.20  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 10.21  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 10.22  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 10.23  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 10.24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 10.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 10.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 10.27  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 10.28  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 10.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 10.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 10.31  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 10.32  
Kippenboxen
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 10.33  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 10.34  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 10.35  
Tempo 30
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 10.36  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 10.37  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 10.38  
Planungsrecht Werderlake
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 10.39  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 10.40  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Neuland statt Neukölln 2.0?
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 11.2  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 11.3  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 11.4  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 11.5  
Festsetzungen Kosten der Unterkunft durch das JobCenter Neukölln
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 11.6  
Großinvestor C. in der Wipperstraße 5
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Geschäftsführung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 13.2  
Keine Parkgebühren für die Anwohner der Hasenheide wegen des Radweges!
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 13.3  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 13.4  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld beenden
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 13.5  
Förderung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 13.6  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 13.7  
Ermäßigtes Parken für Ehrenamtliche am Kombibad Lipschitzallee
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 13.8  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 13.9  
Bürgerhaushalt für Neukölln
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 13.10  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 13.11  
B-Pläne St. Jakobi II ändern
Enthält Anlagen
1334/XX  
Ö 13.12  
Öffentliche Stätte der Erinnerung für im Dienst getötete Berliner Polizeimitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 13.13  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Platzbenennung
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 14.2  
Straßenumbenennung
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 14.3  
Wohnungsbau blockiert?
Enthält Anlagen
0570/XX  
Ö 14.4  
Anschriftadresse Clay-Oberschule
Enthält Anlagen
1063/XX  
Ö 14.5  
Behindertenparkplätze für die Seniorenfreizeitstätte
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 15.2  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 15.3  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 15.4  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)
Enthält Anlagen
1281/XX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen