Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Campus Rütli - Schulneubau, Ausbildungswerkstätte, Eltern-Kind-Zentrum und Aussenbereiche - Eine Baustelle ohne Ende?
Enthält Anlagen
0958/XX  
Ö 1.2  
Bezirkliches Tourismuskonzept – Interessen der Anwohnenden ignoriert?
Enthält Anlagen
0959/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Den Volksentscheid "Tempelhofer Feld" einhalten – Die Volksgesetzgebung respektieren
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 5.2  
Physiotherapiezentrum Sonnenallee
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0951/XX  
Ö 6.2  
Bezirkliche Rahmenkonzeption Schule, Jugendhilfe und Gesundheit in Neukölln
Enthält Anlagen
0953/XX  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnnung
Enthält Anlagen
0956/XX  
Ö 6.4  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 6.5  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 6.6  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates
Enthält Anlagen
1002/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Erhalt des QM Gropiusstadt?
Enthält Anlagen
0991/XX  
Ö 9.2  
Schwimmhalle der Schilling-Schule
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 9.3  
Belegung der modularen Unterkunft in der Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 9.4  
Kieztreffpunkt Morus 44 am Rollberg retten!
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 9.5  
Anwohner vermissen die Bäume in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0998/XX  
Ö 9.6  
Bürger zur Stadtteilkonferenz eingeladen?
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 9.7  
Al-Nur-Moschee
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 9.8  
Provisorische Abstützung der Balkone mittels Holzbalken
Enthält Anlagen
0999/XX  
Ö 9.9  
Mobile Unterrichtsräume in Neukölln
Enthält Anlagen
0993/XX  
Ö 9.10  
Obdachloser auf der Mittelinsel zur U- Bahn-Station Boddinstraße, Hermannstraße
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 9.11  
ADAS und Hamas
Enthält Anlagen
0950/XX  
Ö 9.12  
Nachfrage zu KA/171/XX und KA/262/XX
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 9.13  
Gewalt an Neuköllner Kindergärten
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Platzbenennung
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 10.2  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 10.3  
Öffentliches Erinnern an die Novemberrevolution in Neukölln
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 10.4  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 10.5  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 10.6  
Handeln statt populistischem Spiel
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 10.7  
Straßenumbenennung
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 10.8  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 10.9  
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oderstraße 188 zur Erweiterung des Werner-Seelenbinder-Sportparks und Sicherung von Gartenparzellen
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 10.10  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 10.11  
Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 10.12  
Kita Riesestraße 1-2
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 10.13  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 10.14  
Beratungsstelle für Opfer von Straftaten schaffen
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 10.15  
Umwandlung des Amtes der Gleichstellungsbeauftragten in ein Referat für Gleichberechtigung
Enthält Anlagen
0922/XX  
Ö 10.16  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 10.17  
„Solidarisches Grundeinkommen“, aber richtig und solidarisch
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 10.18  
Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende nicht warten lassen!
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 10.19  
Kältebahnhöfe offenhalten
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 10.20  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 10.21  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 10.22  
Abdeckung Neuköllns durch Banken und Nahversorger
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 10.23  
Vorkaufsrecht Elbestraße/Weigandufer
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 10.24  
MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 10.25  
Leichte Sprache der BVV-Verwaltung
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 10.26  
Schutz von Minderjährigen in einem kriminellen familiären Umfeld
Enthält Anlagen
0924/XX  
Ö 10.27  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes
Enthält Anlagen
0916/XX  
Ö 10.28  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia?
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 11.2  
Abwendungsvereinbarungen
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 11.3  
Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
App „Gesundes Neukölln“
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 12.2  
Aufgeblähtes Bürgermeisterbüro
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 12.3  
EU-Fördermittel und Auswirkungen des Brexit auf Neukölln
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 12.4  
Umsetzung des Beschlusses gegen die Privatisierung von Schulliegenschaften
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 12.5  
Verstöße gegen die Verpackungsordnung in Ordnung?
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 12.6  
Schuldistanz oder Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 12.7  
Sensibilisierungen und Maßnahmen im Bereich LSBTTIQ
Enthält Anlagen
0961/XX  
Ö 12.8  
Gewerbeflächen zur Ansiedlung von produzierendem Gewerbe
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 12.9  
Schulcontainer (MUR) in Neukölln
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 12.10  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia? Teil II
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 14.2  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 14.3  
Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 14.4  
Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 14.5  
Digitalisierung in der BVV
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 14.6  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 14.7  
Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 14.8  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 14.9  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 14.10  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 14.11  
Morusstraße 14
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 14.12  
Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 14.13  
Verkehrssicherheit des Durchgangs vom Laubsängerweg zum Ibisweg sicherstellen
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 14.14  
Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 14.15  
OA-App erweitern
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 14.16  
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Wendehalsweg / Rudower Straße
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 14.17  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 14.18  
Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 14.19  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 14.20  
Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Schilderirrsinn in Neukölln
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen