Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
DS 1207 namentliche Abstimmung  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Beantwortung der Drucksache 1314/VIII zur BVV am 21.03.2019 durch die BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin
Enthält Anlagen
1448/VIII  
Ö 1.2  
Zur Sporthalle Ulmenschule
Enthält Anlagen
1500/VIII  
Ö 1.3  
Zur Einwohnerversammlung Lemkestraße vom 17.10.2018
Enthält Anlagen
1502/VIII  
Ö 1.4  
Zu dringend notwendige Umbaumaßnahmen Ulmen-Grundschule Berlin Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1505/VIII  
Ö 1.5  
Zu Projekte in Schulen
Enthält Anlagen
1506/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.1.1  
Arbeitsschutz für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes verbessern
Enthält Anlagen
1462/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen
Enthält Anlagen
1207/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.3.1  
Reduzierung der Park- und Verkehrsbelastungen für Anwohner im Zuge von Neubauvorhaben
Enthält Anlagen
1437/VIII  
Ö 3.4  
Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.4.1  
Aufstellung des B-Planes 10-45 - Altes Stadtgut Hellersdorf (Zusammenführen der DS 1400/VIII und 1414/VIII)
Enthält Anlagen
1509/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Übersicht zum Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
1306/VIII  
Ö 4.2  
2. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Konzeptes Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0659/V)
Enthält Anlagen
1508/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu Mahlsdorf wid 675 Jahre
Enthält Anlagen
1449/VIII  
Ö 5.2  
Zur Unterstützung des Tschechow-Theaters
Enthält Anlagen
1487/VIII  
Ö 5.3  
Zur Suche nach Standort für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1457/VIII  
Ö 5.4  
Zu Proberäumen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1513/VIII  
Ö 5.5  
Zum Wahlrecht für Menschen, die unter einer gesetzlichen Betreuung stehen
Enthält Anlagen
1438/VIII  
Ö 5.6  
Zum Berliner Solarpaket
Enthält Anlagen
1485/VIII  
Ö 5.7  
Zur Verlängerung der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn
Enthält Anlagen
1495/VIII  
Ö 5.8  
Zu Fördermöglichkeiten des Projektes: "Bewegte Schule" der Kiekemal-Grundschule durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
1458/VIII  
Ö 5.9  
Zum Tschechow-Theater im Doppelhaushalt 2020/2021
Enthält Anlagen
1514/VIII  
Ö 5.10  
Zum Diebstahl des Goldnestes an der Fuchsberg Grundschule und zur Kunst am Bau
Enthält Anlagen
1503/VIII  
Ö 5.11  
Zur Situation des Gewerbes im Marktplatz-Center Hellersdorf
Enthält Anlagen
1496/VIII  
Ö 5.12  
Zu: Sonnensegel für Kiekemal-Grundschule - vom TÜV-geprüften Fachbetrieb und Eigenfinanzierung durch Schulförderverein endlich genehmigen
Enthält Anlagen
1459/VIII  
Ö 5.13  
Zur Personalsituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1504/VIII  
Ö 5.14  
Zur Arbeit des JobCafés im JobCenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1497/VIII  
Ö 5.15  
Zu: Termin - Übergabe der genutzten Fläche Helle Hunde e.V. an den Bezirk
Enthält Anlagen
1460/VIII  
Ö 5.16  
Zum Parken auf dem Radweg Weißenhöher Straße
Enthält Anlagen
1498/VIII  
Ö 5.17  
Zu Informationsangeboten auf dem Geburtstagsfest
Enthält Anlagen
1465/VIII  
Ö 5.18  
Zur Übernachtungsreserve für Notfälle
Enthält Anlagen
1466/VIII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zum bezirklichen Integrationsprogramm für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1456/VIII  
Ö 6.2  
Zum Parkraumkonzept der Gärten der Welt
Enthält Anlagen
1481/VIII  
Ö 6.3  
Zur Sauberkeit unserer Spielplätze
Enthält Anlagen
1482/VIII  
Ö 6.4  
Zum Habermannsee
Enthält Anlagen
1494/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen    
Ö 7.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 7.2  
Aufnahme des Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche in die Denkmalliste des Landes Berlin und seine komplette Restaurierung
Enthält Anlagen
1394/VIII  
Ö 8     Wahlen    
Ö 8.1  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0614/V)
Enthält Anlagen
1443/VIII  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Integration hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
1463/VIII  
Ö 8.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
1464/VIII  
Ö 9     Konsenslisten    
Ö 9.1     Konsensliste a)    
Ö 9.1.1  
Bau einer Beleuchtung für den Weg von der Altentreptower Straße/S- und U-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße
Enthält Anlagen
0191/VIII  
Ö 9.1.2  
Wasser für die Hönower Weiherkette
Enthält Anlagen
0206/VIII  
Ö 9.1.3  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0229/V)
Enthält Anlagen
0629/VIII  
Ö 9.1.4  
Ersetzen der Gedenktafel am Ehrenmal für gefallene Sowjetsoldaten
Enthält Anlagen
0901/VIII  
Ö 9.1.5  
Zahlung mit gängigen Kreditkarten im Bürgeramt ermöglichen
Enthält Anlagen
0952/VIII  
Ö 9.1.6  
Sitzbänke und Mülleimer für neuen befestigten Fuß- und Radweg vom Kastanienboulevard zur Ridbacher Straße
Enthält Anlagen
1018/VIII  
Ö 9.1.7  
Einbeziehung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in die Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1153/VIII  
Ö 9.1.8  
Internetplattform für Veranstaltungen im Bezirk schaffen
Enthält Anlagen
1202/VIII  
Ö 9.1.9  
Innenausstattung des Kulturforums Hellersdorf finanzieren
Enthält Anlagen
1247/VIII  
Ö 9.1.10  
Keine Schranken im Wohnquartier an der Stendaler, Arneburger und Jerichower Straße
Enthält Anlagen
1254/VIII  
Ö 9.1.11  
Verkehrsprobleme rund um das Gut Hellersdorf frühzeitig lösen
Enthält Anlagen
1255/VIII  
Ö 9.1.12  
Internetseiten des Bezirksamtes in leichter Sprache
Enthält Anlagen
1262/VIII  
Ö 9.1.13  
Ausbau der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn unterstützen
Enthält Anlagen
1263/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur

Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der

Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.

Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der

Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn für die zusätzliche Aufnahme des

Projekts in das Programm „i2030“ einzusetzen.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der

Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn

in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für

folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen zur Einordnung des Personennahverkehrs und eines perspektivisch zunehmenden Güterverkehrs in der Region,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum

Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis

erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke für den

Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof bzw. zum Flughafen Berlin- Brandenburg fahren lassen zu können.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.
Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn für die zusätzliche Aufnahme des Projekts in das Programm i2030 einzusetzen.
Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen, um den steigenden Güterverkehr zwischen Biesdorfer Kreuz und Werbig sowie dem östlichen Berliner Außenring um Berlin herum zu leiten, um Verlärmung zu vermeiden und genügend Streckenkapazitäten für den Personennahverkehr vorzuhalten,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke für den Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof fahren lassen zu können.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 24.01.2019    TOP: Ö 8.2.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda    DATUM: Mi, 24.04.2019    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 9.1.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur

Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der

Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.

Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der

Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn für die zusätzliche Aufnahme des

Projekts in das Programm „i2030“ einzusetzen.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der

Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn

in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für

folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen zur Einordnung des Personennahverkehrs und eines perspektivisch zunehmenden Güterverkehrs in der Region,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum

Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis

erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke r den

Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof bzw. zum Flughafen Berlin- Brandenburg fahren lassen zu können.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.
Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn r die zusätzliche Aufnahme des Projekts in das Programm i2030 einzusetzen.
Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen, um den steigenden Güterverkehr zwischen Biesdorfer Kreuz und Werbig sowie dem östlichen Berliner Außenring um Berlin herum zu leiten, um Verlärmung zu vermeiden und genügend Streckenkapazitäten für den Personennahverkehr vorzuhalten,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke für den Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof fahren lassen zu können.

 

Ö 9.1.14  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen
Enthält Anlagen
1264/VIII  
Ö 9.1.15  
Tempohomes nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung für soziale Infrastruktur nutzen!
Enthält Anlagen
1265/VIII  
Ö 9.1.16  
Trinkwasserspender für Schulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1267/VIII  
Ö 9.1.17  
Schienen-TVO ins Programm i2030 aufnehmen
Enthält Anlagen
1311/VIII  
Ö 9.1.18  
Einrichtung einer Vollzeitstelle beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1323/VIII  
Ö 9.1.19  
Parkmanagerinnen und Parkmanagern für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1365/VIII  
Ö 9.1.20  
Gleichstellung aller Pflegekinder
Enthält Anlagen
1372/VIII  
Ö 9.1.21  
Planung von Räumen für den Musikschulunterricht
Enthält Anlagen
1397/VIII  
Ö 9.1.22  
Verkehrssichernde Maßnahmen an der Querung von der Straßenbahnhaltestation S-Bahnhof Marzahn zum EASTGATE
Enthält Anlagen
1417/VIII  
Ö 9.1.23  
Änderung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendungen Privater (AZP) vom 09.02.2010 (BA-Vorlage Nr. 0635/V)
Enthält Anlagen
1440/VIII  
Ö 9.1.24  
Bauarbeiten auf den S-Bahn-Linien S7 und S75 - Alternatives Konzept und Schienenersatzverkehr
Enthält Anlagen
1444/VIII  
Ö 9.1.25  
Bezirksübergreifende Kontrollen von Spielcasinos und Shishabars auf Marzahn-Hellersdorf ausweiten
Enthält Anlagen
1478/VIII  
Ö 9.1.26  
Modellprojekt für Carsharing in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1484/VIII  
Ö 9.1.27  
Schließung von Müllabwurfanlagen nicht auf die Mieter*innen abwälzen
Enthält Anlagen
1488/VIII  
Ö 9.1.28  
Eine neue Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1501/VIII  
Ö 9.2     Konsensliste b)    
Ö 9.2.1  
Regelmäßige Informationen über Baumfällungen und Nachpflanzungen
Enthält Anlagen
0244/VIII  
Ö 9.2.2  
Demokratische Mitbestimmung stärken, Mitglieder des Integrationsausschusses bei der Erarbeitung der Untersetzung des Integrationsfonds des Masterplans für Integration einbeziehen
Enthält Anlagen
0929/VIII  
Ö 9.2.3  
Projekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (BA-Vorlage Nr. 0643/V)
Enthält Anlagen
1439/VIII  
Ö 9.2.4  
Integrationsmanagement "BENN - Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften" (BA-Vorlage Nr. 0616/V)
Enthält Anlagen
1441/VIII  
Ö 9.2.5  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2018 (BA-Vorlage Nr. 0632/V)
Enthält Anlagen
1442/VIII  
Ö 9.2.6  
Für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/ Kressenweg/ Elsenstraße
Enthält Anlagen
1445/VIII  
Ö 9.2.7  
Turnhalle für die Ulmengrundschule vor 2024 bauen
Enthält Anlagen
1446/VIII  
Ö 9.2.8  
Für die Reaktivierung der gesperrten Parkplatzfläche am Spreecenter
Enthält Anlagen
1447/VIII  
Ö 9.2.9  
Informationsbroschüre zu geplanten Investitionsvorhaben und Bericht über die öffentliche Auftragsvergabe des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0646/V)
Enthält Anlagen
1450/VIII  
Ö 9.2.10  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2019 (BA-Vorlage Nr. 0648/V)
Enthält Anlagen
1451/VIII  
Ö 9.2.11  
Gedenktafel für Lothar Beerfelde/Charlotte von Mahlsdorf am Gründerzeitmuseum
Enthält Anlagen
1453/VIII  
Ö 9.2.12  
Einsatz für Solaranlagen
Enthält Anlagen
1468/VIII  
Ö 9.2.13  
Solaranlagen auf Schulen
Enthält Anlagen
1469/VIII  
Ö 9.2.14  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges
Enthält Anlagen
1470/VIII  
Ö 9.2.15  
Ein digitaler Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1471/VIII  
Ö 9.2.16  
Marzahn-Hellersdorfer Schülerkongress
Enthält Anlagen
1472/VIII  
Ö 9.2.17  
Wohngebiet vom Parkverkehr durch LKW und Transporter entlasten
Enthält Anlagen
1473/VIII  
Ö 9.2.18  
Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gothaer/ Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1474/VIII  
Ö 9.2.19  
Bau von Durstlöschern
Enthält Anlagen
1475/VIII  
Ö 9.2.20  
Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Wuhle nördlich der Eisenacherstraße
Enthält Anlagen
1476/VIII  
Ö 9.2.21  
Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1477/VIII  
Ö 9.2.22  
Errichtung der Typensporthallen für die Ulmen Grundschule und die Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
1479/VIII  
Ö 9.2.23  
Wildbienen schützen
Enthält Anlagen
1480/VIII  
Ö 9.2.24  
Transparenz und Bürgerbeteiligung beim „Theater am Park“
Enthält Anlagen
1483/VIII  
Ö 9.2.25  
Sicherung von Wochenendöffnungszeiten des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
1486/VIII  
Ö 9.2.26  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn
Enthält Anlagen
1489/VIII  
Ö 9.2.27  
Antrag auf Einrichtung einer Bedarfslichtsignalanlage
Enthält Anlagen
1490/VIII  
Ö 9.2.28  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis
Enthält Anlagen
1491/VIII  
Ö 9.2.29  
Für die Einrichtung von mobilen Bürgerämtern!
Enthält Anlagen
1492/VIII  
Ö 9.2.30  
Schluss mit Strafzinsen für Projekte
Enthält Anlagen
1493/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)    
Ö 9.3.1  
Zu Dokumentenprüfgeräten in Dienststellen des Bezirks
Enthält Anlagen
1455/VIII  
Ö 9.3.2  
Zum ehemaligen Schulstandort am Glambecker Ring 54
Enthält Anlagen
1467/VIII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Bildung für Klimaschutz
Enthält Anlagen
1452/VIII  
Ö 10.2  
Fußgänger sind kein Freiwild
Enthält Anlagen
1454/VIII  
Ö 10.3  
Mehr Demokratie wagen!
Enthält Anlagen
1461/VIII  
Ö 10.4  
Wegfall des Tagesordnungspunktes: „Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres“ als ständiger Tagesordnungspunkt in den Sitzungen der Ausschüsse
Enthält Anlagen
1499/VIII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 11.1     Ausschussanträge    
Ö 11.1.1  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 11.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.2.1  
Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen
Enthält Anlagen
1357/VIII  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen