Drucksache - 1254/VIII  

 
 
Betreff: Keine Schranken im Wohnquartier an der Stendaler, Arneburger und Jerichower Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung
Verfasser:Herrmann, Alexander 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
27.02.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
16.04.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (CDU, SPD) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutsche Wohnen AG dafür einzusetzen, dass diese anstelle der in dem Wohnquartier an der Stendaler Straße, Arneburger Straße und Jerichower Straße zur Parkraumbewirtschaftung errichteten Zufahrtsschranken, eine für alle Mieter und Gewerbetreibenden praktikablere Variante, z.B. klappbare Poller auf den einzelnen Parkplätzen, umsetzt.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 16.04.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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