Drucksache - 1207/VIII  

 
 
Betreff: Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
13.12.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
09.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
10.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
15.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
16.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
14.02.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
14.03.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
18.04.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (SPD, LINKE) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Stadtentwicklung PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
7. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen des Senats von Berlin zu wenden, um eine Regelfinanzierung r die Landes- und die bisher bezirksfinanzierten Stadtteilzentren in Marzahn-Hellersdorf zu erreichen.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen des Senats zu wenden, um eine Regelfinanzierung für die Stadtteilzentren in Marzahn-Hellersdorf zu erreichen. Letztendlich muss das eine Regelung für alle Bezirke in Berlin werden.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 18.04.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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