Drucksache - 1499/VIII  

 
 
Betreff: Wegfall des Tagesordnungspunktes: „Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres“ als ständiger Tagesordnungspunkt in den Sitzungen der Ausschüsse
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDFraktion der AfD
Verfasser:Keßler, Rolf 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Ab sofort entfällt der Tagesordnungspunkt: „Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres“ als ständiger Tagesordnungspunkt in den Sitzungen der Ausschüsse.

Jedem Ausschuss ist es freigestellt, diesen Tagesordnungspunkt in durch die Ausschüsse zu vereinbarenden Häufigkeiten oder bei Bedarf auf die Tagesordnungen zu setzen.


Begründung:

Der oben genannte Tagesordnungspunkt wurde zu einer Zeit angespannter finanzieller Lage des Bezirkes als ständiger Tagesordnungspunkt für die Ausschüsse festgelegt und ist wegen der gegenwärtigen entspannteren finanziellen Situation des Bezirkes in dieser Form entbehrlich.

 
 

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