Auszug - Tempohomes nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung für soziale Infrastruktur nutzen!  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 9.1.15
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1265/VIII Tempohomes nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung für soziale Infrastruktur nutzen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Gruppe Bündnisgrüne
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BIM dafür einzusetzen,

dass die Container an den Tempohome-Standorten Dingolfinger Straße und Zossener

Straße nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung dahingehend geprüft werden, ob sie von freien Trägern und weiteren bezirklichen Akteuren r ihre Projekte genutzt werden können. Voraussetzung ist der eigenverantwortliche und für den Bezirk kostenneutrale Abbau, Transport und Neuaufstellung der Container. Der Verbleib der Container am jetzigen Standort ist auszuschließen. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich in gleicher Weise für den Erhalt von Spiel- und Sportgeräten sowie weiteren Materialien einzusetzen. Die geschaffenen Werte sollen weiterhin dem Bezirk zu Gute kommen und an geeigneter Stelle wieder aufgestellt und einer Nutzung zugeführt werden.


  Beschluss: 23.05.2019 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
In Bearbeitung Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.08.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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