Auszug - Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 3.2.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1207/VIII Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion der AfD beantragte namentliche Abstimmung.

 

Folgende Bezirkverordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil:

Jennifer Hübner, Fraktion der SPD
Dr. Thomas Pfeifer, Fraktion der CDU
Dr. Renate Schilling, Fraktion DIE LINKE
Christiane Uhlich, Fraktion der SPD


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen des Senats von Berlin zu wenden, um eine Regelfinanzierung r die Landes- und die bisher bezirksfinanzierten Stadtteilzentren in Marzahn-Hellersdorf zu erreichen.


Abstimmungsergebnis:


anwesende Bezirksverordnete:  48

nichtbeteiligte Bezirksverordnete: 4
teilnehmende Bezirksverordnete: 44
ltige Stimmen:    44
 

Ja-Stimmen: 31  Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS 1207 namentliche Abstimmung (31 KB)      

  Beschluss: 23.05.2019 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
In Bearbeitung, Termin 23.08.2019 steht bevor Verantwortlich:
BzStRin WeiKultSozFM  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.08.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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