Drucksache - 1247/VIII  

 
 
Betreff: Innenausstattung des Kulturforums Hellersdorf finanzieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
06.02.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
14.03.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
18.04.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
09.05.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Betreibung des Kulturforums Hellersdorf für eine Innenausstattung der Kulturstätte Sorge zu tragen. Entsprechende Mittel sind in Abhängigkeit zum geplanten Zeitkorridor im anvisierten Doppelhaushalt 2020/2021 bereitzustellen. Sollten dem Bezirk keine eigenen Gelder zur Verfügung stehen, soll auf andere Fördermaßnahmen zurückgegriffen werden. Die Innenausstattung soll durch das Bezirksamt auch durchgeführt werden.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, noch vor der Ausschreibung des Interessenbekundungsverfahrens zur Betreibung des Kulturforums Hellersdorf für eine Innenausstattung der Kulturstätte Sorge zu tragen. Entsprechende Mittel sind in Abhängigkeit zum geplanten Zeitkorridor (Fertigstellung der Sanierung, Zeitpunkt des geplanten IBVs, Wiedereröffnung) entweder im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdurchführung oder im anvisierten Doppelhaushalt 2020/2021 bereitzustellen. Sollten dem Bezirk keine eigenen Gelder zur Verfügung stehen, soll auf andere Fördermaßnahmen (etwa Siwana) zurückgegriffen werden.

 

Die Innenausstattung soll durch das Bezirksamt auch durchgeführt werden.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.05.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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