Drucksache - 1491/VIII  

 
 
Betreff: Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Verfasser:Wiemann, Werner 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung
18.06.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schwerbehindertenausweis umbenannt wird, bspw. in „Teilhabeausweis“.


Der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 18.06.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit vier Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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