Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 2     Prioritäten    
Ö 2.1     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 2.1.1  
Zum CleanTech Business Park
Enthält Anlagen
1637/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 2.2.1  
Zum Verkehr auf der Märkischen Allee
Enthält Anlagen
1608/VIII  
Ö 2.3     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 2.3.1  
Für eine schnelle Sanierung der Wuhletalbrücke an der Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1581/VIII  
Ö 2.3.2  
Sanierung der Brücke über die Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1618/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 2.4.1  
Zu den steigenden Schülerzahlen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1617/VIII  
Ö 3     Mündliche Fragestunde    
Ö 3.1  
Zur Straßenentwässerung
Enthält Anlagen
1595/VIII  
Ö 3.2  
Zum Umbau des Haltestellenübergangs Hultschiner Damm/Bruchsaler Straße
Enthält Anlagen
1609/VIII  
Ö 3.3  
Zur Verkehrsschule in Marzahn Nord
Enthält Anlagen
1624/VIII  
Ö 3.4  
Zur illegalen Weitervermietung kommunaler Wohnungen im Bezirk
Enthält Anlagen
1596/VIII  
Ö 3.5  
Zum Wernerbadgelände
Enthält Anlagen
1599/VIII  
Ö 3.6  
Zur Verlängerung der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn
Enthält Anlagen
1638/VIII  
Ö 3.7  
Zu: Wie geht es weiter am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf?
Enthält Anlagen
1610/VIII  
Ö 3.8  
Zur ergänzenden Infrastruktur im Zusammenhang mit dem Neubau im Areal Märkische Allee/Wuhletalstraße/Trusetaler Straße
Enthält Anlagen
1615/VIII  
Ö 3.9  
Zur Situation an der Kolibri-Grundschule
Enthält Anlagen
1639/VIII  
Ö 3.10  
Zu Ladesäulen für den Bezirk
Enthält Anlagen
1642/VIII  
Ö 4     Große Anfragen    
Ö 4.1  
Zum Schulessen    
Ö 4.1.1  
Zur Umsetzung des elternkostenbeteiligungsfreien Mittagessens ab Schuljahr 2019/2020
Enthält Anlagen
1607/VIII  
Ö 4.1.2  
Zur Essenssituation an den Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1616/VIII  
Ö 4.1.3  
Zum kostenlosen Mittagessen: Schule wird gerechter
Enthält Anlagen
1623/VIII  
Ö 4.2  
Zum kostenlosen Schülerticket: Berlin wird erforschbar
Enthält Anlagen
1622/VIII  
Ö 5     Vertagte Drucksachen    
Ö 5.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 5.2  
Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen
Enthält Anlagen
1357/VIII  
Ö 5.3  
Zu den umfangreichen Neubautätigkeiten im Bezirk
Enthält Anlagen
1533/VIII  
Ö 6  
Wahlen    
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
1603/VIII  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
1604/VIII  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss hier: Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
1625/VIII  
Ö 7     Konsenslisten    
Ö 7.1  
Konsensliste a)    
Ö 7.1.1  
Ergänzung des Zusatzschildes auf dem Straßenschild Janusz Korczak
Enthält Anlagen
0477/VIII-01  
Ö 7.1.2  
Energiesparende Maßnahmen an Schulen
Enthält Anlagen
1071/VIII  
Ö 7.1.3  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“
Enthält Anlagen
1291/VIII  
Ö 7.1.4  
Einrichtung einer Vollzeitstelle beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1323/VIII  
Ö 7.1.5  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-81b G/32 für das Grundstück Landsberger Allee 494 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0572/V)
Enthält Anlagen
1337/VIII  
Ö 7.1.6  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung
Enthält Anlagen
1370/VIII  
Ö 7.1.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0035, 2020-0036,2020-0002 - Springpfuhlpark sanieren
Enthält Anlagen
1436/VIII-04  
Ö 7.1.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl. Nr.: 2020-0193 - Radweg Hönower Straße verlängern
Enthält Anlagen
1436/VIII-05  
Ö 7.1.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0280 - Radweg auf der Dorfstraße Kaulsdorf schaffen
Enthält Anlagen
1436/VIII-06  
Ö 7.1.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0210 - Lückenschluss des Radweges in der Heinrich-Grüber-Straße vornehmen
Enthält Anlagen
1436/VIII-07  
Ö 7.1.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0212 - Wuhleweg zwischen Mosbacher Straßen-Brücke und B1 bzw. S-/U-Bahnhof Wuhletal sanieren
Enthält Anlagen
1436/VIII-08  
Ö 7.1.12  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0200, 2020-0021 - Prüfung weiterer Flächen für Hundeauslaufgebiete
Enthält Anlagen
1436/VIII-09  
Ö 7.1.13  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges
Enthält Anlagen
1470/VIII  
Ö 7.1.14  
Transparenz und Bürgerbeteiligung beim „Theater am Park“
Enthält Anlagen
1483/VIII  
Ö 7.1.15  
Sicherung von Wochenendöffnungszeiten des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
1486/VIII  
Ö 7.1.16  
Barrierefreie Packstationen
Enthält Anlagen
1575/VIII  
Ö 7.1.17  
Kostenfreie Hallennutzung für den FSV Blau Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V.
Enthält Anlagen
1582/VIII  
Ö 7.1.18  
Spielplätze – wo sind sie denn?
Enthält Anlagen
1585/VIII  
Ö 7.1.19  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-44 vom 12. März 2018 mit Deckblatt vom 12. Juni 2018 und Deckblatt vom 28. Mai 2019 einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom Juli 2019 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen ... (BA-Vorlage Nr. 0716/V)
Enthält Anlagen
1589/VIII  
Ö 7.1.20  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Elsterwerdaer Platz
Enthält Anlagen
1600/VIII  
Ö 7.1.21  
Möglichkeiten für ausreichend Ladestationen für E-Fahrzeuge schaffen
Enthält Anlagen
1619/VIII  
Ö 7.1.22  
Umfahrung der südlichen Brücke Blumberger Damm für Radfahrer/-innen ausweisen
Enthält Anlagen
1620/VIII  
Ö 7.1.23  
Bordsteinabsenkungen zugänglich halten
Enthält Anlagen
1628/VIII  
Ö 7.1.24  
Neubau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn
Enthält Anlagen
1635/VIII  
Ö 7.2     Konsensliste b)    
Ö 7.2.1  
Schutz- und Pflegemaßnahmen Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
0345/VIII  
Ö 7.2.2  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 7.2.3  
Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr
Enthält Anlagen
0777/VIII  
Ö 7.2.4  
Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte
Enthält Anlagen
1161/VIII  
Ö 7.2.5  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen
Enthält Anlagen
1264/VIII  
Ö 7.2.6  
Projekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (DS 1439/VIII - BA-Vorlage Nr. 0643/V) hier: Auswertung des Projektes „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (BA-Vorlage Nr. 0702/V)
Enthält Anlagen
1439/VIII-01  
Ö 7.2.7  
Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern
Enthält Anlagen
1583/VIII  
Ö 7.2.8  
Bienenfreundliche Bäume in den Bezirk
Enthält Anlagen
1584/VIII  
Ö 7.2.9  
Für sichere und saubere Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf!
Enthält Anlagen
1586/VIII  
Ö 7.2.10  
Bericht zur Arbeit der EU-Beauftragten und des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0662/V)
Enthält Anlagen
1587/VIII  
Ö 7.2.11  
Arbeitsplan der EU-Beauftragten des Bezirksamtes für das Jahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 0719/V)
Enthält Anlagen
1592/VIII  
Ö 7.2.12  
Sonnenschutz in überhitzten Diensträumen
Enthält Anlagen
1605/VIII  
Ö 7.2.13  
Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern
Enthält Anlagen
1611/VIII  
Ö 7.2.14  
B1 Radverkehrsinfrastruktur schaffen und grundhaft sanieren
Enthält Anlagen
1612/VIII  
Ö 7.2.15  
Verkehrssicherheit auf der Heinrich-Grüber-Straße verbessern!
Enthält Anlagen
1613/VIII  
Ö 7.2.16  
Kauf des Wernersees
Enthält Anlagen
1626/VIII  
Ö 7.2.17  
Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd
Enthält Anlagen
1627/VIII  
Ö 7.2.18  
Absolutes Halteverbot an der Kreuzung Cecilienstraße/Tollensestraße
Enthält Anlagen
1629/VIII  
Ö 7.2.19  
Sammel-Bebauungsplan zur Sicherung von Kleingärten
Enthält Anlagen
1630/VIII  
Ö 7.2.20  
Mehr Papierkörbe am Akazienwäldchen
Enthält Anlagen
1631/VIII  
Ö 7.2.21  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 7.2.22  
Für einen 30-Minuten-Takt auf der Linie RB 25
Enthält Anlagen
1634/VIII  
Ö 7.2.23  
Beitragsfreie Schwimmkurse für Kinder zur Ferienzeit
Enthält Anlagen
1636/VIII  
Ö 7.2.24  
Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)
Enthält Anlagen
1640/VIII  
Ö 7.3     Konsensliste c)    
Ö 7.3.1  
Zu speziellen Angeboten der freien Jugendhilfe für Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren
Enthält Anlagen
1562/VIII  
Ö 7.3.2  
Zum Extasy-Konsum an Grundschulen des Stadtbezirks Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1606/VIII  
Ö 7.3.3  
Zur Arbeitsfähigkeit der Serviceeinheit Facility Management
Enthält Anlagen
1621/VIII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Machbarkeitsstudie für Radbahn entlang der U5
Enthält Anlagen
1597/VIII  
Ö 8.2  
Für einen Radschnellweg entlang der U5
Enthält Anlagen
1614/VIII  
Ö 8.3  
Machbarkeitsstudie für die Radbahn U5 in Auftrag geben
Enthält Anlagen
1632/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis
Enthält Anlagen
1491/VIII  
Ö 9.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 10  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil    
             
 
 

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