Drucksache - 1357/VIII  

 
 
Betreff: Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Stadtentwicklung
Verfasser:Herrmann, Alexander 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
21.03.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
27.03.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
16.04.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
13.06.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
22.08.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Sitzung der BVV im Dezember 2018 beschlossene Drucksache DS 1073/VIII zügig umzusetzen.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die in der BA-Vorlage 0494/V vorgelegte Verfahrensweise den Beschlüssen der DS 1073/VIII unter zu ordnen.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 16.04.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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