Leichte SpracheBürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm!“
Am 27. November 2016 wurde im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in einem Bürgerentscheid über die Frage abgestimmt:
“Sind Sie für den Erhalt des Fraenkelufers in Berlin-Kreuzberg in seiner jetzigen Gestalt mit allen Büschen und Grünflächen, mit dem Querparken auf der Uferseite, den Freiflächen zwischen den Parkplätzen sowie der schneckenförmigen Treppe am Wiesental und stimmen Sie für eine Instandsetzung und gegen den vom Bezirksamt geplanten Umbau?”
Feststellung des endgültigen Ergebnisses
Abstimmungsbeteiligung
| absolut | % | |
| Abstimmungsberechtigte | 200.362 | - |
| Abgegebene Stimmen | 17.179 | 8,57 |
Von den abgegebenen Stimmen waren
| gültig | 17.119 |
| ungültig | 60 |
Von den gültigen Stimmen entfielen auf
| absolut | % | |
| JA | 12.832 | 74,96 |
| NEIN | 4.287 | 25,04 |
Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn die Mehrheit und mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten der letzten Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung mit „JA“ stimmen. Zur letzten Wahl waren 200.372 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Damit dürfen für eine Annahme der Vorlage die NEIN-Stimmen nicht überwiegen und mindestens 20.038 Abstimmungsberechtigte müssen mit „JA“ stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt die Vorlage als abgelehnt.
Das für die JA-Stimmen erforderliche Quorum von 10 Prozent der Wahlberechtigten wurde mit 12.832 JA-Stimmen nicht erreicht. Die Vorlage gilt damit als nicht angenommen. Der Bürgerentscheid war nicht erfolgreich.
Der Bezirkswahlleiter
