Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
lfd. Nr. 1, 41 BVV am 29.06.16
Mündliche Anfrage Nr.094-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Schrecker Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr.095-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Schrecker Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr.096-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Schrecker Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr.097-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Blauert Fraktion der CDU
Mündliche Anfrage Nr.098-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Bechtler Fraktion Bündnis 90/Grüne
Konsensliste 41. BVV am 29. 06. 2016
Einwohneranfrage lfd. Nr. 1 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 2 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 3 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 4 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 5 41 BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Bebauung der Elisabethaue  
Enthält Anlagen
VII-1215  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses  
VII-0506  
Ö 1.9  
Bürgerservice: Informationen über absehbar verlängerte Wartezeiten
VII-0571  
Ö 1.10  
Checkliste für den Informationsschalter des Bürgeramts  
VII-0641  
Ö 1.11  
Ausstellung Kunst "Made in Pankow"  
Enthält Anlagen
VII-0955  
Ö 1.12  
Parkverträgliches Gewerbe im Mauerpark nachhaltig sichern
Enthält Anlagen
VII-1086  
Ö 1.13  
Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen  
VII-1113  
Ö 1.14  
Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
Enthält Anlagen
VII-1115  
Ö 1.15  
Erweiterung der Vorhaben- und Projektliste
Enthält Anlagen
VII-1128  
Ö 1.16  
Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen gewährleisten und ausbauen
VII-1130  
Ö 1.17  
Mehr Transparenz in der Trägerversammlung des JobCenters  
VII-1131  
Ö 1.18  
Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen  
VII-1132  
Ö 1.19  
Mehr Transparenz in dem örtlichen Beirat des JobCenters  
VII-1134  
Ö 1.20  
Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6  
VII-1135  
Ö 1.21  
Bedarfsprüfungen für die ergänzende Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb abschaffen!
VII-1137  
Ö 1.22  
Verbesserung der Haltestellen- und Umsteigesituation einschließlich Aufstellung einer Wartehalle im Haltestellenbereich Rosenthal Nord
VII-1141  
Ö 1.23  
Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten  
VII-1147  
Ö 1.24  
Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow
Enthält Anlagen
VII-1149  
Ö 1.25  
Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg  
VII-1160  
Ö 1.26  
Traglufthalle für Obdachlose
VII-1169  
Ö 1.27  
Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Eberswalder Straße auch am Wochenende  
VII-1174  
Ö 1.28  
Sicherheit für Fußgänger an der Fahrbahnüberquerung Landsberger Allee, Höhe Fritz-Riedel-Straße verbessern
VII-1179  
Ö 1.29  
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB für die Grundstücke Blankenburger Straße 18-28 (Gewerbeareal Heinersdorf) sowie für die Anbindung dieser Fläche an die Blankenburger Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf
Enthält Anlagen
VII-1183  
Ö 1.30  
Verhindert der neue Gemeindepsychiatrieverbund die Beteiligung von Selbstbetroffenen und kleinen Trägern?  
VII-1187  
Ö 1.31  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 1.32  
Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?  
VII-1206  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist der Stand der Vorbereitung der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung?
  2. Gibt es in Pankow Probleme bei der Ausfertigung der Wahlunterlagen?
  3. Wie bereitet sich das Bezirksamt auf die Durchführung der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September vor?
  4. Welche Maßnahmen wurden ergriffen um Problemen vorzubeugen?
  5. Mit welchen Problemen bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung ist außerdem zu rechnen?

 

   
    29.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - beantwortet
   
Ö 1.33  
Behutsame Nachverdichtung an der Michelangelostraße  
Enthält Anlagen
VII-1191  
Ö 1.34  
Gebäudescan Pankower Schulen  
VII-1214  
Ö 1.35  
Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek soll im VÖBB bleiben!  
Enthält Anlagen
VII-1186  
Ö 1.36  
Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren  
Enthält Anlagen
VII-1198  
Ö 1.37  
Bezirksdolmetscherdienst einrichten  
VII-1202  
Ö 1.38  
Freihaltung einer Straßenbahntrasse Michelangelostraße  
VII-1190  
Ö 1.39  
City-Toiletten erhalten  
VII-1210  
Ö 1.40  
Knaackstraße 60-68 – keine Verdrängung!  
VII-1201  
Ö 1.41  
Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln  
VII-1204  
Ö 1.42  
Qualität in der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten realisieren  
Enthält Anlagen
VII-1195  
Ö 1.43  
Verkehrschaos in Französisch-Buchholz verringern  
Enthält Anlagen
VII-1207  
Ö 1.44  
Personalentwicklung und Personalmanagement  
Enthält Anlagen
VII-1211  
Ö 1.45  
Wegeleitsystem für das Bezirksamtsgelände Fröbelstraße  
VII-1197  
Ö 1.46  
Informationen zum Ausbau der BAB A114 auch auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII-1208  
Ö 1.47  
Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VII-1196  
Ö 1.48  
Verlängerung Buslinie M21  
Enthält Anlagen
VII-1199  
Ö 1.49  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken  
VII-1212  
Ö 1.50  
Ein Wunschbaum für Pankow  
VII-1194  
Ö 1.51  
Anbindung von Gewerbeflächen an die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Heinersdorf nur insoweit die äußere Erschließung gesichert ist  
VII-1193  
Ö 1.52  
Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten – Unfälle verhindern  
Enthält Anlagen
VII-1205  
Ö 1.53  
Kino Toni & Tonino langfristig sichern  
Enthält Anlagen
VII-1200  
Ö 1.54  
Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel  
Enthält Anlagen
VII-1192  
Ö 1.55  
Errichtung von "Dogstations" in stark frequentierten Spazierwegen und Grünanlagen  
VII-1209  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.1.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.2  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.3  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.4  
Sicherung der Planungs- und Gestaltungshoheit des Bezirkes und seiner BürgerInnen für das Areal Thälmannpark / Fröbelstraße
Enthält Anlagen
VII-0286  
Ö 2.5  
Mieter_innen vor übermäßiger Umlage bei energetischer Modernisierung schützen
Enthält Anlagen
VII-0719  
Ö 2.6  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.7  
Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-0947  
Ö 2.8  
Interkulturelle Kompetenz als eine Standardschlüsselqualifikation in der Personalentwicklung verankern
VII-1041  
Ö 2.9  
Unterkünfte für Geflüchtete, Studierende und Personen mit geringem Einkommen in Karow Nord (ehem. Kita-Standorte)
VII-1051  
Ö 2.10  
Städtebauliche Kriminalprävention  
VII-1072  
Ö 2.11  
Zentrale Spendenannahme  
VII-1089  
Ö 2.12  
Gefahren auf dem Gehweg in der Pankgrafenstraße abstellen  
VII-1096  
Ö 2.13  
„Work for Refugees- Refugees for Work“ bekannt machen  
VII-1101  
Ö 2.14  
Straßenentwässerung in der Krontaler Straße
VII-1116  
Ö 2.15  
Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1121  
Ö 2.16  
Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen  
VII-1133  
Ö 2.17  
Städtebauliche Entwicklungen an der Straße 69 in 13125 Berlin-Karow
VII-1143  
Ö 2.18  
Defibrillatoren in Pankows bezirkseigenen Einrichtungen stationieren
VII-1146  
Ö 2.19  
Benennung der öffentlichen Straße 46 im Ortsteil Blankenburg in „Marie-Grünberg-Straße“  
Enthält Anlagen
VII-1184  
Ö 2.20  
Fortschreibung der Globalsummen 2017  
VII-1185  
Ö 2.21  
Bezirkliches Wohnbaukonzept Pankow Schlussbericht des Bezirklichen Wohnbaukonzepts Pankow – WBK Pankow  
Enthält Anlagen
VII-1188  
Ö 2.22  
Entwicklungskonzept für die soziale und grüne Infrastruktur für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VII-1189  
Ö 2.23  
Einrichtung der Arbeitsgruppe Koordinierung Infrastruktur - Standortentwicklung (KIS) beim Stadtentwicklungsamt  
VII-1213  
               
 
 

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